DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
Newsletter April 2022
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Liebe Genoss*innen, liebe Unterstützer*innen der LINKEN in Stuttgart,
DIE LINKE Stuttgart setzt sich seit Monaten – gegen die Stimmen der anderen Parteien und der Stadtverwaltung – für die Einführung einer Lohnzulage für die Beschäftigten im Klinikum Stuttgart ein. Den Einstieg bildete seit Juni 2020 ein Antrag auf Einführung einer dauerhaften Lohnzulage für die Pflege am Klinikum. Wir bringen diese Forderung immer wieder in die Debatte und suchen nach Hebeln, um sie – gemeinsam mit den Beschäftigten – durchzusetzen. Nächsten Mittwoch, am 06. April bietet sich vor einer Abstimmung im Rathaus wieder eine Möglichkeit, die Öffentlichkeit und die anderen Parteien mit der Notwendigkeit einer Aufwertung der Arbeit im Krankenhaus zu konfrontieren. Wir weisen deshalb in diesem Newsletter unter Aktuelles auf eine von ver.di angemeldete Kundgebung vor dem Rathaus hin, um einen linken Antrag auf Lohnzulage im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats zu unterstützen. Mehr Informationen zur Lage am Klinikum und zu den Themen der Beschäftigten dort könnt ihr in der ersten Neuausgabe des Krankenhausinfos von ver.di am Klinikum Stuttgart in der Rubrik Lesetipp nachlesen.
Höhere Löhne bundesweit oder auch in der Kommune scheitern an konstruierten Sachzwängen fehlender Finanzierbarkeit. Gleichzeitig wird der Schock-Zustand der Öffentlichkeit durch den Angriff der russischen Führung auf die Ukraine dafür genutzt, um Mehrheiten für die Verankerung von 100 Milliarden Euro für Aufrüstung im Grundgesetz herzustellen - Geld, das für die Verbesserung der sozialen Infrastruktur durch höhere Löhne und mehr Personal oder die Energie- und Verkehrswende fehlt.
Und damit sind wir beim zweiten Thema in der Rubrik Aktuelles: dem diesjährigen Ostermarsch, dessen Aufruf und Termin wir Euch vorstellen möchten. Der Aufruf verurteilt den Angriffskrieg der russischen Regierung scharf. Gleichzeitig werden auch der Beitrag der NATO und EU-Staaten zur Entstehung des Konflikts nicht totgeschwiegen. Drittens verurteilt der Aufruf auch deutlich den Kurs der Bundesregierung, die die gesellschaftliche Verunsicherung zur Durchsetzung einer Politik der großen Aufrüstung nutzt und kein Halten mehr kennt vor Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Gleichzeitig fordert der Aufruf auch Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern aus allen Ländern Asyl zu gewähren.
Die Diskussionsveranstaltung über den Krieg in der Ukraine und die Aufgabe der LINKEN, die auf der letzten Kreismitgliederversammlung angekündigt wurde, musste am 28. März leider wegen Erkrankung eines Diskussionsgastes, Jan van Aken, ausfallen. Die Veranstaltung wird am Sonntag, dem 8. Mai nachgeholt (vgl. Rubrik Termine).
Besonders war in den letzten Wochen eben auch, dass wir seit langem wieder eine Kreismitgliederversammlung in Präsenz durchführen konnten. In der Rubrik Bericht aus dem Kreisvorstand dokumentieren wir die Wahlergebnisse zur Wahl der Delegierten zum Landesparteitag auf der Stuttgarter Kreismitgliederversammlung am 21. März.
In den Terminen findet ihr eine ausführliche Terminauswahl.
Im Lesetipp empfehlen wir neben dem schon erwähnten Krankenhausinfo auch eine 20-minütige Doku über die erfolgreiche Berliner Tarifbewegung an den Krankenhäusern Charité und Vivantes für einen Entlastungstarifvertrag.
Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und freuen uns auf Rückfragen und Anregungen unter: info@die-linke-stuttgart.de
Sozialistische Grüße
Katharina Lenhardt Pablo Alderete Filippo Capezzone
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6. April, 7:55 Uhr: 500 € Lohnzulage am Klinikum Stuttgart jetzt!
Aktion vor der Verwaltungsratssitzung
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Fast 1.800 Unterschriften wurden im Klinikum gesammelt für 500 € Lohnzulage im Pflegedienst und im Dezember 2021 an den Verwaltungsrat des Klinikum Stuttgart übergeben. Leider konnte sich dieser Verwaltungsrat bis jetzt nicht zu dieser Lohnerhöhung durchringen. Deshalb haben die Stadträt*innen der LINKEN (zusammen mit der Fraktion PULS) einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, der von der Stadt Stuttgart unter anderem eine Finanzierungszusage für die Lohnzulage fordert. Der Antrag steht am kommenden Mittwoch auf der Tagesordnung des Verwaltungsausschuss im Gemeinderat.
Worum geht es genau?
Als LINKE. Stuttgart verfolgen wir seit nunmehr zwei Jahren das konkrete Ziel einer Lohnzulage für die Pflege am Bett im Klinikum Stuttgart - dem größten Krankenhaus am Ort. Der lange und gewundene Pfad dieser Forderung zeigt eindrücklich, wie viel leichter es in Deutschland ist, Mehrheiten für ein Sondervermögen für Aufrüstung von 100 Milliarden zu bekommen, als für eine Aufwertung systemrelevanter Berufe.
Als Hebel zur Umsetzung setzten wir von Beginn an auf eine Zulagenforderung, die sich auf Regelungen im Tarifvertrag TVöD - Dienstleistungsbereich Krankenhäuser und dem Krankenhausfinanzierungsgesetz bezieht. Der Tarifvertrag sieht lokale Lohnzulagen vor, wenn Personalmangel und hohe Lebenshaltungskosten zusammentreffen - was in Stuttgart absolut der Fall ist. Ein Bundesgesetz sieht wiederum eine Refinanzierung von Lohnzulagen für die Pflege durch die Krankenkassen vor, wenn sie auf der Grundlage eines Tarifvertrags gezahlt werden - somit würde die Zulage nicht einmal die kommunale Kasse belasten. Wer mehr zur Forderung aus sicht der Beschäftigten am Klinikum lesen, denen empfehlen wir einen Blick in das aktuelle Krankenhausinfo des Klinikum Stuttgart.
Seit dem ersten Antrag der LINKEN im Gemeinderat im Juli 2020, der an den Gegenstimmen von Grünen, CDU & Co. scheiterte, wurde die Forderung in Kooperation und Absprache mit betrieblich Aktiven am Klinikum der Antrag immer wieder aufgegriffen, überarbeitet. gegen neue verteidigt und aufrechterhalten. Jetzt steht unsere Forderung nach 500 Euro mehr für die Pflege am Klinikum erneut auf der Tagesordnung des Verwaltungsausschuss am kommenden Mittwoch, den 06. April. Kommt zur Kundgebung/Aktion vor der Sitzung, wenn ihr es zeitlich einrichten könnt:
Zeigen wir den Ausschussmitgliedern, dass die Aufwertung der Arbeit im Krankenhaus jetzt endlich umgesetz werden muss! Kommt deshalb am 6. April um 7:55 Uhr morgens zur Kundgebung vors Rathaus!
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16. April: Ostermarsch 2022
Schluss mit Krieg! Statt 100 Milliarden für die Bundeswehr: Abrüsten! Atomwaffen abschaffen! Klima retten!
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Der Kreisvorstand Stuttgart ruft zur Teilnahme am diesjährigen Ostermarsch 2022 auf. - Die Kundgebung und der anschließende Demozug beginnt am 16. April 2022 um 12:00 Uhr im Oberen Schlossgarten. Sammelpunkt ist in der Nähe des dort aufgebauten zentralen Pavillons.
- Ab 13:30 Uhr soll vor dem neuen Schloss, dem Ort der Abschlusskundgebung, ein Infostand unter anderem der LINKEN aufgebaut werden.
Für Aufbau und Betreuung des Infostandes am Schlossplatz werden noch Genoss*innen zur Unterstützung gesucht. Wer mithelfen kann, kann sich gerne bei t.haschke@die-linke-stuttgart.de melden
Aus dem Aufruf:
»Der Krieg in der Ukraine hat Entsetzen, Ohnmacht, Angst, Solidarität und Mitgefühl ausgelöst und ist in diesem Jahr unser wichtigstes Thema beim Ostermarsch. Die russische Armee ist am 24. Februar völkerrechtswidrig in die Ukraine einmarschiert. Wir verurteilen diesen kriegerischen Angriff scharf. Der Überfall Russlands ist durch nichts zu rechtfertigen, auch nicht durch den 8-jährigen Bürgerkrieg in der Ostukraine. Unsere Solidarität gilt den Menschen, die Opfer dieses Krieges sind und denjenigen in der Ukraine, in Belarus und Russland und weltweit, die für einen Stopp des Krieges und eine friedliche Zukunft eintreten.
Bereits 1999 führte die NATO gegen Jugoslawien mitten in Europa Krieg. Auch dieser neue Krieg zeigt, dass Friedensicherung größte Priorität haben muss. Die jahrelange Politik der Aufrüstung, der Konfrontation und der NATO-Osterweiterung hat nicht zu mehr Sicherheit, sondern zu Krieg und einer andauernden Gefahr auch der atomaren Konfrontation geführt [...]
Die jetzt von der NATO, der EU und der Bundesregierung beschlossenen militärischen Maßnahmen werden das gegenseitige Wettrüsten und die Kriegsgefahr nicht bannen, sondern befeuern. Die gigantische Erhöhung des deutschen Rüstungshaushaltes um 100 Milliarden, [...] lehnen wir entschieden ab. Diese 100 Milliarden brauchen wir dringend für die Energiewende, für Bildung und Gesundheit.
Auch angesichts der zahlreichen Kriegsopfer und Gräuel führt an Gesprächen zwischen Russland, der Ukraine und allen anderen beteiligten Staaten kein Weg vorbei. Was wir brauchen, sind Abrüstung und eine Politik der Entspannung. Angesichts der gravierenden Menschheitsprobleme wie menschengemachter Klimawandel und die Pandemie ist die Zusammenarbeit aller Staaten für das Wohlergehen der Weltgemeinschaft notwendig [...].«
Zum Termin und Aufruf
Weiterlesen
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Nein zu Fahrpreiserhöhungen im VVS!
DIE LINKE. Stuttgart auf der Straße für billigere Tickets im ÖPNV und für gute Arbeit und mehr Personal im Nahverkehr.
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DIE LINKE. Stuttgart waren in den letzten Wochen aktiv auf der Straße, um gegen die Fahrpreiserhöhung im Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) um 2,5 % zu protestieren. Mit Aktionen im Rahmen des Klimastreiks von Fridays for Future am 25. März (Bild) und mit einer öffentlichen Aktion am Schlossplatz am 1. April (Bild), dem Tag der des Inkrafttretens der Fahrpreiserhöhungen, forderte DIE LINKE eine Rücknahme der Fahrpreiserhöhungen. Die Erhöhungen belasten die Menschen noch mehr, machen den ÖPNV weiter unerschwinglich und unattraktiv und sind genau das Gegenteil dessen, was jetzt nötig wäre.
Die Einführung eines 9-Euro Monatstickets im Rahmen des Entlastungspakets ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung und zeigt, was möglich wäre. DIE LINKE tritt dafür ein, dass statt bürokratischer 9 Euro der ÖPNV zum Nulltarif genutzt werden kann. So könnte die Entlastung bereits im April und nicht erst im Mai in Baden-Württemberg eingeführt werden und könnte auch als Einstiegsprojekt in einen dauerhaften Nulltarif genutzt werden (Mehr dazu euch in der Pressemeldung des Landesverbandes der LINKEN).
Neben der Forderung nach progressiv finanzierten Investitionen in den ÖPNV-Ausbau und die Senkung der Fahrpreise, macht DIE LINKE auch die Perspektive der Beschäftigten im Nahverkehr stark: Bahn- & Busfahrer*innen sind Klimaheld*innen. Mehr und gut bezahltes Personal im Nahverkehr sind ein Schlüssel zu einer gerechten Verkehrswende. Wir werben aktiv für die Unterstützung der Tarifrunde im Nahverkehr (TVN) in 2023 durch die Klimabewegung. Am Mittwoch, den 13. April findet eine Diskusssionveranstaltung der LINKEN Stuttgart zu eben diesem Thema statt (vgl. auch Rubrik Termine).
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Am Kreisparteitag am Montag, den 21. März wählten die Mitglieder der Stuttgarter LINKEN 18 Delegierte für den Landesparteitag. Die Delegierten sind 2 Jahre im Amt. Gewählte wurden (Fürstimmen in Klammern) auf der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung/Frauenliste: Lisa Neher (29), Katharina Lenhardt (29), Nevin Kirstein (26), Ursel Beck (28), Aynur Karlikli (25), Irene Köberle (23), Johanna Tiarks (22), Dagmar Uhlig (21), Ellen Müller (19).
Auf der gemischten Liste/ Männerliste: Filippo Capezzone (30), Thomas Haschke (26), Dennis Klora (25), Pablo Alderete (24), Thomas Lamparter (23), Sebastian Stark (23), Michael Feindert (21), Dorian Rieger (16), Luigi Pantisano (16), Ersatz 1: Malte Decker (15), Ersatz 2: Eric Bröttcher (14), Ersatz 3: Rainer Hofmann (13), Ersatz 4: Alex Botschek (12).
Die Delegierten vertreten den Kreisverband auf dem Landesparteitag u.a. am 2. und 3. April in Leinfelden-Echterdingen (Foto). Dort wurden aus dem Kreis der Stuttgarter folgende Personen als Delegierte zum Bundesparteitag gewählt: Aynur Karlikli, Katharina Lenhardt, Ursel Beck, Luigi Patnisano, Ersatz Frauen: Ellen Müller, Ersatz Männer: Pablo Alderete, Dennis Klora, Sebastian Stark.
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4. April 2022 18:00 Uhr
607. Montagsdemo gegen Stuttgart 21
Schlossplatz, Stuttgart | Kundgebung | Veranstalter: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
5. April 2022 05:30 Uhr (morgens)
Frühschichtaktion vor dem Klinikum Stuttgart: 500 Euro Lohnzulage
Haupteingang Katharinenhospital | Flyeraktion | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart
6. April 2022 07:55 Uhr (morgens)
Aktion vor der Verwaltungsratssitzung: 500€ Lohnzulage am Klinikum Stuttgart!
Rathaustreppe, Marktplatz 1 | Kundgebung | Veranstalter: verschiedene u.a. ver.di Stuttgart, LINKE, Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus
9. April 2022 15:00 Uhr
Inforunde für SWSG-Mieter im Raitelsberg
Ecke Abelsberg- /Parkstraße | Infostand | Veranstalter: DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
11. April 2022 18:00 Uhr
608. Montagsdemo gegen Stuttgart 21
Schlossplatz, Stuttgart | Kundgebung | Veranstalter: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
11. April 2022 19:00 Uhr
Mitgliedertreffen Stuttgart-Ost
AWO-Ost, großer Saal, Ostendstraße 83 | Gruppentreffen | Veranstalter: DIE LINKE. Kreisverband Stuttagrt
13. April 2022 18:00 Uhr
Forum Kommunalpolitik
Falkertstraße 58 | Infoveranstaltung | Veranstalter*innen: Johanna Tiarks und Luigi Pantisano
13. April 2022 19:00 Uhr
Das Klima und Arbeitsplätze retten, nicht den Kapitalismus
Raupe Immersatt, Johannesstr. 97, Stuttgart | Podiumsdiskussion | Veranstalter: MdB Bernd Riexingerrks und Luigi Pantisano
14. April 2022 19:00 Uhr
Diskussionsveranstaltung: War die DDR sozialistisch?
Bezirksrathaus Cannstatt, Marktplatz 2 (großter Saal) | Diskussionsveranstaltung | Veranstalter: DIE LINKE. OV Cannstatt - Mühlhausen - Münster
16. April 2022 12:00 Uhr
+++ Ostermarsch 2022 - Schluss mit Krieg! Statt 100 Milliarden für die Bundeswehr: Abrüsten! Atomwaffen abschaffen! Klima retten! +++
Oberer Schlossgarten | Demonstrationszug und Kundgebung | Veranstalter: diverse u.a. DfG-VK Baden-Württemberg und Stuttgart, DIE LINKE. Stuttgart, ver.di Bezirk Stuttgart u.v.m.
20. April 2022 19:00 Uhr
Ortsverbandsterffen OV Filder
Bürgertreff Fasananhof, Europaplatz 26A | Gruppentreffen | Veranstalter: DIE LINKE. OV Filder
21. April 2022 19:00 Uhr
Gruppentreffen Aufstehen gegen Rassismus Stuttgart
Jugenshaus Mitte, Hohestr. 9 | Gruppentreffen | Veranstalter: Aufstehen gegen Rassismus Stuttgart
8. Mai 2022 16:00 Uhr
Nein zum Krieg! Nein zur Aufrüstung!
Stuttgart | Diskussionsveranstaltung | Veranstalter: DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
14. - 15. Mai 2022 10:00 - 17:00 Uhr
Alternativen Bahn-Kongress am 14./15 Mai 2022 in Stuttgart
Stuttgart | Konferenz | Veranstalter: diverse u.a. Klimabahn-Initiative
Weitere Termine auf unserer Website
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Krankenhausinfo der ver.di Betriebsgruppe am Klinikum Stuttgart
»1800 Unterstützer:innen wollen mehr Geld für die Pflege«
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Zum Hintergrund der Kampagne für eine Lohnzulage am Klinikum Stuttgart und für einen Ausblick auf die Notwendigkeit von Personalbemessung zur Beendung der Überlastung.
Aus dem Interview mit Thomas Böhm im Krankenhausinfo:
»Mich hat ja schon früher gewundert, was die Pflege so alles mit sich machen lässt. Jetzt gibt es überall in Deutschland Ansätze, dass sich die Pflege endlich wehrt, z.B. die Streiks an der Charité und anderen großen Kliniken für eine Personalbemessung. Aber das geht noch besser. Die Pflege muss endlich realisieren, dass ohne sie im Krankenhaus gar nichts geht und entsprechend selbstbewusst für ihre Interessen eintreten. Das geht nicht allein, dazu braucht man eine starke ver.di - und Gewerkschaften sind umso stärker, je mehr Mitglieder sie haben. „Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt“ -das gilt auch für die Pflegezulage im Klinikum.«
Zum vollständigen Krankenhausinfo
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Filmtipp: Ohne uns geht gar nix!
Doku der Rosa Luxemburg Stiftung über den Arbeitskampf der Berliner Krankenhausbewegung
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Die Berliner Krankenhausbewegung in 2021 hat gezeigt: Wer sich organisiert, kann gewinnen. Oder wie es Anja Voigt, Pflegekraft am Virchow in Neukölln, auf den Punkt bringt: »Wenn man sich zusammen tut, kann man die Welt verändern. Wir fangen mit unseren Arbeitsbedingungen an.« Mit dem Film zur Berliner Krankenhausbewegung (BKB) wollen wir diesen Kampf sichtbar machen und seine Geschichte des Kämpfens und Gewinnens verbreiten. Die Tarifauseinandersetzung zog sich über Monate. Dabei haben sich tausende Gesundheitsarbeiter:innen in Berlin für bessere Arbeitsbedingungen eingesetzt. Ver.di und die Beschäftigten forderten mehr Personal in der Pflege und die Anwendung des Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) für alle Beschäftigten im Krankenhaus – auch für die ausgegliederten Bereiche.
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