DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
Newsletter August 2021
|
|
|
|
Liebe Genoss*innen, liebe Unterstützer*innen der LINKEN-Stuttgart,
nach zwei Jahren Pandemie, nach einem Jahr mit bald zwei Wahlkämpfen und anderen wichtigen politischen Kampagnen haben wir uns eigentlich alle einen erholsamen Sommer verdient. Wir hoffen, dass Ihr alle die Gelegenheit habt oder hattet zumindest ein bisschen Energie zu tanken. Energie werden wir alle gebrauchen können, denn politisch leben wir – mal wieder – in sehr interessanten Zeiten: Sei es das Desaster der NATO-Politik in Afghanistan, die entscheidende Phase unserer Kampagne gegen Mieterhöhungen in den städtischen Wohnungen, oder der Wahlkampf zur Bundestagswahl am 26. September oder das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen in Berlin. Wir hoffen, dass es uns mit der August-Ausgabe unseres Newsletters gelingt eine Orientierung über die wichtigsten thematischen Eckpunkte und Termine der nächsten Wochen hier vor Ort geben zu können.
Wir nehmen derzeit Anlauf zum Schlusssprint eines sehr wichtigen Wahlkampfes, in dem DIE LINKE energisch ihre Rolle als Vertreterin der Mieter*innen, der Beschäftigten im Gesundheitssystem oder auch als kompromisslose Partei für Frieden behauptet. In der Rubrik »Aktuelles« rufen wir zur Mithilfe bei den anstehenden Wahlkampfaktivitäten auf: Massenverteilung in die Briefkästen, Infostände, Hausbesuche. Ohne eine gemeinsame Anstrengung werden wir es nicht schaffen. Ganz besonders möchten wir euch auf die Kundgebung am 14. September auf dem Rotebühlplatz hinweisen, bei der - neben unseren Kandidierenden aus Stuttgart und Baden-Württemberg - die Bundesvorsitzende und Spitzenkandidatin Janine Wissler sprechen wird.
Zu »Aktuelles« gehört auch, die finale Phase einer Kampagne, die uns als LINKE in Stuttgart das ganze Jahr über begleitet hat: die gegen Mieterhöhungen in den 19.000 Wohnungen der städtischen SWSG. Wir haben an ca. 4.000 Haustüren geklingelt, wir haben in mehreren Wellen 35.000 Flugblätter verteilt, um die Mieter*innen der SWSG zu informieren und Möglichkeiten aufzuzeigen, wie man sich gegen Mieterhöhungen wehren kann. Wir haben Anträge gegen Mieterhöhungen im Gemeinderat und verschiedenen Bezirksbeiräten gestellt. Für den 20. September rufen wir nun zur Teilnahme an einer Kundgebung der Mieterinitiativen Stuttgart von der SWSG-Zentrale auf. Wir protestieren mit den Mieter*innen während der Aufsichtsrat die Mieterhöhungen berät.
Am 26. September ist nicht nur Bundestagswahl. Eine vielleicht ebenso bedeutende Abstimmung ist die über das Volksbegehren zur Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne im Bundesland Berlin. Wir wünschen der Kampagne viel Erfolg. In der Hoffnung auf einen Sieg des »Ja!« beim Enteignungs-Entscheid hat der Kreisvorstand intensiv historische Erfahrungen mit Vergesellschaftungen diskutiert. Das Ergebnis der Diskussion ist in einen Artikel aus der Feder von Vorstandsmitglied Sebastian Stark in der Rubrik »Meldungen & Artikel« eingeflossen. In dieser Rubrik findet sich ebenfalls ein Artikel zu den aktuellen Entwicklungen um die skandalösen Entlassungen von Servicepersonal durch den Sana-Konzern verfasst von Thomas Lamparter, dem Sprecher der AG Betrieb & Gewerkschaft der LINKEN Stuttgart.
Unter der Rubrik »Termine« gibt es wie immer eine Auswahl der nächsten Termine.
Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und freuen uns auf Rückfragen und Anregungen unter: info@die-linke-stuttgart.de
Solidarische Grüße
Katharina Lenhardt Pablo Alderete Filippo Capezzone
|
Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit
Gemeinsam aktiv im Bundestagwahlkmapf
|
|
|
|
Liebe Genoss:innen,
nur noch wenige Wochen bis zur Wahl und der Start der Briefwahl steht unmittelbar bevor. Wir waren in den letzten Wochen bereits sehr aktiv: ob auf Veranstaltungen, Infoständen, beim Plakatieren, Haustürgesprächen oder beim Verteilen von Material. Dafür ein großes Dankeschön an alle Helfer:innen - nur gemeinsam können wir diesen Kraftakt stemmen! Die Plakate hängen und nun ist auch allen klar: es ist Wahlkampf. Wir starten damit auch in die heiße Phase und es gibt noch einiges zu tun. Nachfolgend findet ihr eine Übersicht wie ihr euch in den Wahlkampf einbringen könnt.
Materialverteilung
Es gibt noch viel Material, das seinen in die Briefkästen sucht. Wir haben Wahlzeitungen, Kurzwahlprogramme, Personenflyer und Flyer zu unterschiedlichen Themen wie Miete, Pflege, ÖPNV oder Klima. Ihr könnt das Material unter der Woche in unserem Büro in der Falkertstraße 58 abholen. Weitere Terminansprachen sind mit Dennis Klora möglich. Erreichbar unter 0176-70318981 oder dennisklora@googlemail.com
Plakatierung
Viele Plakate konnten wir bereits im Stadtbild anbringen. Wir haben aber noch einige vorrätig, die gerne abgeholt und aufgehängt werden können. Ihr seht, dass es in eurer Nachbarschaft noch etwas an LINKE-Plakaten mangelt? Dann meldet euch gerne und holt ein paar Plakate ab.
Veranstaltungen
Neben einer Vielzahl an Veranstaltungen haben wir für die letzten Wochen noch ein paar zentrale Kundgebungen geplant. Ihr findet diese in der Rubrik Termine. Ganz besonders hervorgeben möchten wir die Platzveranstaltung am 14. September ab 17:00 Uhr mit Janine Wissler. Mit dabei sind Bernd Riexinger, Gökay Akbulut und Johanna Tiarks.
Sonstiges
In den nächsten Wochen sind wir auch wieder vermehrt in den Stadtteilen unterwegs - mit Lastenradtouren, Platz- und Kneipentouren, U-Bahn Touren, Haustürgesprächen u.v.m. Alle kurzfristigen Neuigkeiten gibt es auf unserer Homepage unter Link (https://www.stuttgart.die-linke-bw.de/start/termine/) in unserer »Aktionen Whatsappgruppe« sowie auf den Social Media Kanälen.
Ihr habt weitere Ideen für den Wahlkampf oder Fragen? Dann meldet euch gerne unter wahlkampf@die-linke-stuttgart.de
Wir empfehlen die Lektüre Interview mit der Spitzenkandidatin Janinen Wissler in der Schweizer Wochenzeitung WOZ, weil es die Positionen der LINKEN pointiert darstellt. Vielleicht kann der Text der einen oder dem anderen für die Argumentation am Infostand hilfreich sein.
|
|
|
Nein zu Mieterhöhungen bei der SWSG!
Wir protestieren am 20. September vor der SWSG-Zentrale
|
|
|
|
Unsere Kampagne gegen Mieterhöhungen bei der städtischen Wohnbaugesellschaft geht in die entscheidende Phase. Seit Januar 2021 haben wir bei Hausbesuchen mit hunderten SWSG-Mieter*innen über die bevorstehenden Mieterhöhungen gesprochen. Die SWSG plant 2022 die Mieten ihrer knapp 19.000 Wohnungen anzuheben. Als städtischem Wohnungsunternehmen kommt der SWSG besondere Verantwortung zur Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum zu, doch in den letzten 10 Jahren sind die Mieten bereits um 22 % gestiegen. Wir haben viele neue Kontakte in die Mieterschaft geknüpft und konnten unsere Verankerung in den Stadtteilen durch die Aktivitäten rund um die SWSG verbessern. Zu nennen ist hierbei beispielhaft auch ein Format wie die Mieter-Hocketse unseres Ortsvereins Fildern im Fasanenhof am 14. August. Klickt unten auf »weiterlesen«, um zum Bericht von der Hocketse zu gelangen. Dort ist auch der Redebeitrag unserer Kreissprecherin, Katharina Lenhardt, abgedruckt, der unsere wesentlichen programmatischen Positionen in Bezug auf die SWSG wiedergibt.
Unsere Gemeinderatsfraktion hat im Mai einen Antrag auf Aussetzung der Mieterhöhung gestellt und werden dies am Ende im Aufsichtsrat auch wieder tun. In Kooperation mit den Mieterinitiativen Stuttgart haben wir zu beiden Wirtschaftsausschusssitzungen, die sich mit der SWSG befassten, Mieter*innen zum Protest mobilisieren können, die vor den Saaltüren Spalier standen.
Leider war eine breite Mehrheit der Parteien für weitere Mieterhöhungen: CDU, Grüne, AfD, FW, FDP. Auch die SPD stimmte letztlich gegen unseren Antrag. Anders als es z. T. in der Stuttgarter Zeitung dargestellt wurde, ist der Käs‘ noch nicht gegessen: Der Gemeinderat hat zwar grünes Licht für die Erhöhung gegeben, doch die letztendliche Entscheidung fällt der Aufsichtsrat. In der Aufsichtsratssitzung am 20. September wird der Wirtschaftsplan und die Mieterhöhungen diskutiert. In der Sitzung am 08. November wird entschieden.
Wir rufen euch, liebe Genoss*innen, auf zur Kundgebung der Mieterinitiativen Stuttgart am 20. September um 18:00 Uhr vor die Zentrale der SWSG zu kommen! Lasst uns gemeinsam mit den Mieter*innen und Mietern dem Aufsichtsrat zeigen, was von den Mieterhöhungen zu halten ist!
Weiterlesen
|
|
|
Zur Geschichte der Enteignung
von Sebastian Stark (Kreisvorstand DIE LINKE. Stuttgart)
|
|
|
|
Die Kampagne „Deutsche Wohnen und Co enteignen“, die eine Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne in Berlin erreichen möchte, befeuerte die Debatte um Enteignungen als wirtschaftspolitische Maßnahme. Sebastian Stark wirft einen Blick auf historische Beispiele von Vergesellschaftung aus Frankreich, Südamerika und den USA.
Weiterlesen
|
|
|
Nein zu Entlassungen & Lohnabsenkungen bei Sana/DGS
von Thomas Lamparter (Sprecher AG Betrieb & Gewerkschaft DIE LINKE. Stuttgart)
|
|
|
|
Stellenabbau im Gesundheitssektor inmitten einer Pandemie? Die Massenentlassung beim Krankenhauskonzern Sana ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten und zeigt aufs Neue, wie private Gewinne im Gesundheitswesen auf dem Rücken von Personal und Patienten gemacht werden. Servicepersonal, dass in der Stunde unter 12,00 Euro verdient, soll entlassen werden oder dazu erpresst werden Verträge mit bis zu 10 % weniger Lohn zu akzeptieren. Die LINKE. Stuttgart und die AG Betrieb & Gewerkschaft fordern die Sana AG auf keinerlei Entlassungen auszusprechen und keine Löhne zu drücken. Statt weniger Personal und noch mehr Arbeitsverdichtung braucht es endlich mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne für das Servicepersonal in den Krankenhäusern. Die Vorgänge im Sana-Konzern bestätigen unsere Position, dass Gewinne im Gesundheitswesen nichts zu suchen haben. Wir wollen Krankenhäuser in kommunale, öffentliche oder gemeinnützige Hand überführen. Der erste Schritt wäre ein Verbot der Entnahme von Gewinnen aus Krankenhäusern.
Weiterlesen
|
|
|
Waldheim Gaisburg wieder regulär geöffnet
|
|
|
|
Endlich ist es soweit: Ab sofort ist das Waldheim Gaisburg wieder geöffnet! Unsere neuen Pächter, Maryam und Mehdi Seyed, freuen sich auf Euren Besuch, sie werden Euch mit schwäbischen und internationalen Gerichten verwöhnen. Unter der Telefonnummer 0172 8646582 könnt Ihr auch Essen to Go bestellen und im Waldheim abholen.
Die Öffnungszeiten sind
Mo.-Mi. und Freitag 16.00-22.00 Uhr
Sa., So. und Feiertag 11.00-22.00 Uhr
oder nach Vereinbarung.
Weiterlesen
|
|
|
|
|
|
|
