DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
Newsletter Februar 2023

Politischer Aschermittwoch

Mi. 22. Februar, 18:80 Uhr, LABoratorium, Wagenburgstr. 147

Nach 2 Jahren Pandemie veranstaltet DIE LINKE. Stuttgart dieses Jahr wieder den traditionellen politischen Aschermittwoch und dazu laden wir dich / Sie herzlich ein. Ob Teuerungen, sinkende Reallöhne, Krieg oder die weitere Zuspitzungen der Klimakrise - das letzte Jahr war geprägt durch multiple Krisen. Es hat sich aber auch erneut gezeigt, dass wir nicht alle im selben Boot sitzen: Während der Großteil der Gesellschaft die Folgen der Krisen trägt, werden die Reichsten in der Krise noch reicher und die Ausbeutung von Mensch und Natur schreitet weiter voran. Wir wollen deshalb den Betroffenen und Beschäftigten das Wort geben. Denjenigen, die sich aktiv für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, Klimagerechtigkeit einsetzen und sagen: Menschen und Klima vor Profite!

Mit: Bernd Riexinger, Mitglied des Bundestages DIE LINKE, Manja Reinholdt, Pflegefachkraft, Lukas Frey, Betriebsrat bei Lieferando. Weitere Grußworte von Carla Reemtsma (Frieda for Future), Jan-Noah Friedrichs (Vertrauenskörpersprecher und Betriebsrat bei der Post, Niederlassung Hannover) und David Wetzel (Berliner Krankenhausbewegung). Live-Musik von Anja und Nico 

Die Türen im Laboratorium Stuttgart öffnen am Mittwoch, 22. Februar um 18:30 Uhr. Die Veranstaltung ist öffentlich und der Eintritt ist frei.

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Zum Vormerken: 8. März 2023: Frauenkampftag & Demo mit den Kolleg*innen im Öffentlichen Dienst

Einer der wichtigsten Arbeitskämpfe, der derzeit stattfindet, ist die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen. Die Beschäftigten in Bürgerämtern, der Müllabfuhr, den Kitas, dem Städtischen Klinikum, dem kommunalen Altenpflegebetrieb, der SSB (u.v.m.) fordern ein Lohnplus von 10,5% und mindestens 500 Euro monatlich mehr.
Sie kämpfen dafür, dass die Teuerung nicht weiter die Kaufkraft von 2,5 Millionen Beschäftigten auffrisst, die tagtäglich unverzichtbare Arbeit für das Gemeinwohl verrichten. Sie wollen sich nicht mit Einmahlzahlungen im Rahmen von konzertierten Aktionen abspeisen lassen.

Alles im Öffentlichen Dienst der Kommune ist auf Kante genäht: Es fehlt Personal an allen Stellen, was den Stress und die Überlastung für die verbleibenden Kollegen*innen nochmals vergrößert. Auch wir Bürger*innen leiden unter dieser Situation z.B. durch lange Warte- und Bearbeitungszeiten bei Bürgerämtern, oder wenn Pflegekräften sich - bei bestem Willen - nicht mehr Zeit für unsere Fragen als Angehörige nehmen können, bevor sie zur nächsten Patientin oder Patient weiter hetzten müssen.

Zeigen wir den Kolleg*innen im Öffentlichen Dienst, dass wir hinter ihnen stehen. Gelegenheit dazu bietet die Demonstration am 8. März, am feministischen Frauenkampftag, nachmittags in Stuttgart (genauere Infos folgen).
Im Öffentlichen Dienst der Kommune – gerade im städtischen Klinikum, der Altenpflege, den Jugendämtern arbeitet viele Frauen. Es ist deshalb mehr als passend, wenn der Frauenkampftag, der unter anderem historisch für das Erkämpfen des Wahlrechts für Frauen steht, hier mit dem Kampf um mehr soziale Rechte verbunden wird.

Wir laden euch herzlich als Mitglieder der LINKEN ein: Haltet euch den 8. März frei, um mit den Kolleg*innen auf die Straße zu gehen. Weitere Infos folgen dann in Kürze.

Am 12. Mai: Gemeinsam mit der LINKEN Stuttgart zur 5. RLS-Streikkonferenz nach Bochum

Am Wochenende 12. bis 14. Mai 2023 veranstaltet die parteinahe Bildungseinrichtung, die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS), in Kooperation mit Gewerkschaften die fünfte Konferenz «Gewerkschaftliche Erneuerung» an der Ruhr-Universität Bochum. Die Streikkonferenzen der RLS sind eines der großen Highlights für alle, die sich für den aktuellen Stand von Klassenkämpfen in Deutschland und auf der Welt interessieren. Nach dem großen Erfolg der von über 800 Kolleg*innen besuchten Braunschweiger «Streikkonferenz» 2019 werden auch zur Bochumer Konferenz hunderte Aktive aus unterschiedlichen Gewerkschaften, Wissenschaftler*innen und Menschen aus der Streiksolidarität erwartet.

Ziel der Konferenz ist es, Erfahrungen auszutauschen, sich zu vernetzen, voneinander zu lernen und zu diskutieren, wie wir mit neuen, offensiven Strategien die kommenden Auseinandersetzungen gewinnen können. Details zum umfangreichen Programm gibt es hier. Wir möchten Euch einladen gemeinsam als Mitglieder, Unterstützer*innen und Freunde der LINKE Stuttgart gemeinsam nach Bochum zu fahren.

Dazu haben wir als DIE LINKE. Stuttagrt ein Kontingent von ca. 40 Schlafplätzen in einer Jugendherberge in Bochum angemietet. Wenn ihr mitfahren wollt und einen solchen Schlafplatz buchen möchtet, dann meldet Euch gerne unter: e.boettcher@die-linke-stuttgart.de

Der Schlafplatz im Mehrbettzimmer kostet 42 Euro pro Nacht (84 bei zwei Übernachtungen). Auf Anfrage können von der Kreispartei 50 Euro Zuschuss pro Person gewährt werden.

Die Weichen stellen für die Mobilitätswende

Jahresauftakt unserer ÖPNV-Kampagne 365stuttgart!

von Vincent Brecht

Ende Januar fanden sich rund 20 Genoss:innen zusammen, um unsere Kampagne für eine Mobilitätswende fit für 2023 zu machen. Dabei blickten wir nicht nur auf das bisher Geleistete zurück, sondern planten auch aktiv die kommenden Monate. Denn: Selten war der ÖPNV solch ein heißes Thema wie derzeit!

Zu Beginn des Tages konnten wir uns über zwei spannende Inputs freuen: Den Anfang machte mit Annika eine Genossin aus Berlin, die in der erfolgreichen Krankenhausbewegung in Berlin und NRW aktiv war. Sie erzählte uns vom Kampf der Kolleg:innen für einen Entlastungstarifvertrag und führte uns in dabei in das Einmaleins der politischen Kampagnenarbeit ein. Uns wurde klar, dass eine erfolgreiche Organisierung von Menschen möglich ist und Erfolge von links erkämpft werden können — wenn denn Analyse, Ansprache und Strategie stimmen.

Im Anschluss berichtete unser Stuttgarter Genosse Michael Feindert von den anstehenden gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen im öffentlichen Dienst. Unser besonderer Fokus lag dabei auf den Bus- und Bahnfahrer:innen. Aus Sicht der LINKEN sind Beschäftigte im ÖPNV nichts weniger als waschechte Klimaheld:innen, ohne die eine Mobilitätswende nicht zu machen ist. Höchste Zeit, die Kolleg:innen entsprechend gut zu bezahlen! Die Unterstützung der LINKEN Stuttgart ist dabei Gewiss!

Motiviert startete die Gruppe daraufhin in die Arbeitsphase. Wir diskutierten, was unsere Kampagne in den letzten Monaten erreicht hat und wo noch Nachholbedarf besteht. Fest steht, dass die LINKE Stuttgart mit der Initiative eine tolle Anlaufstelle für alle geschaffen hat, die linke Politik praktisch werden lassen wollen und konkrete Erfolge erkämpfen möchten. Über 9.000 Unterschriften für unsere Forderungen sowie tausende Gespräche mit Stuttgarter:innen sprechen für sich. Ein tolles Fundament, auf das in der kommenden Zeit aufgebaut werden soll.

Schließlich ist die Zeit für Vorstöße im öffentlichen Nahverkehr in Stuttgart derzeit so günstig wie selten zuvor: Der vom Gemeinderat beschlossene Nulltarif für rund 30.000 städtisch Beschäftigte ist ein guter Schritt in Richtung eines kostenfreien Nahverkehrs — und auch ein Ergebnis unserer Kampagnenarbeit. Nun heißt es Druck machen für eine sozial- und klimagerechte Mobilitätswende. Dazu gehört vor allem der Nulltarif für junge Menschen sowie für Bonuscard-Inhaber:innen. Wir wollen das Zeitfenster für den Doppelhaushalt nutzen, um unsere Forderungen durchzusetzen. Die ersten Schritte sind hierfür bereits in die Wege geleitet und wir sind guter Dinge, weitere Erfolge erstreiten zu können — den passenden Plan haben wir nun dafür!

Wenn ihr Lust bekommen habt, selbst bei unserer Kampagne aktiv zu werden, dann kommt zu einem unserer offenen Kampagnentreffen an jedem 1. und 3. Donnerstag im Monat, jeweils um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN (Falkertstraße 58).

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Der Stuttgarter Mietenwahnsinn geht weiter!

von Ursel Beck und Filippo Capezzone
Der Miet(erhöhungs)spiegel 2023/24 für Stuttgart liegt nun vor. Der Mietspiegel ist das wichtigste Mittel zur Bestimmung der »ortsüblichen Vergleichsmiete«, auf die sich alle Vermieter zur Begründung ihrer Mieterhöhungen beziehen können. Von Gesetz wegen bleiben bei der Erstellung des Mietspiegels Wohnungen, deren Mieten nicht erhöht wurden und Sozialwohnungen unberücksichtigt. De facto werden also nur Mieten berücksichtigt, die in den letzten sechs Jahren gestiegen sind und solche, die in teuren Neuverträgen vereinbart wurden. Im aktuellen Stuttgarter Mietspiegel ergibt sich eine durchschnittliche Erhöhung von 6,8% gegenüber 2021/22. Der Stuttgarter Mietenwahnsinn geht munter weiter...

Plus 62 Cent für einen Handtuchwärmer
Erhalten bleibt in der Systematik des Stuttgarter Mietspiegels auch das System absurder Zuschläge. Ein paar Beispiele: Für eine bodengleiche Dusche kann der Vermieter einen Zuschlag von 0,51 € pro Monat und Quadratmeter (m²) Wohnfläche verlangen (2021/22 waren es noch 0,48 €/m²). Ein Handtuchwärmer als Heizkörper im Badezimmer führt zu einem monatlichen Zuschlag von 0,62 € pro Quadratmeter auf die Grundmiete (2021/22 waren es 0,58 €/m²). Bleiben wir beim Handtuchwärmer: Die Investition für einen solchen Heizkörper kostet den Vermieter 100 bis 200 €. Bei einer 100 Quadratmeter großen Wohnung ist der Handtuchwärmer in zwei Monaten von der*dem Mieter*in abbezahlt. Ab diesem Moment fließen die 62 Cent pro Quadratmeter als reiner Profit in die Taschen des Vermieters. Man sieht: Dieses System ist für die Interessen der Vermieter gemacht.

LINKE: Kostenmiete statt Profite!
DIE LINKE lehnt das System Mietspiegel ab. Die Mieten müssen sich an den tatsächlichen Kosten orientieren und nicht an möglichen Spekulationsgewinnen.

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Sprechstunde für Menschen mit Behinderungen!

Mein Anliegen ist es, LINKE selbstbestimte Behindertenpolitik näher zu bringen und verständlich aufzubereiten.

Wenn ihr Fragen rund um das Thema Inklusion habt oder diese gerne mitgestalten wollt, dann lade ich Euch zu einer persönlichen Sprechstunde ein, in der wir uns darüber austauschen können. Kontaktiert mich einfach unter

Tel.: 01573-2041592
E-Mail: utz.moerbe@die-linke-bw.de

Luigi Pantisano

Wir laden Euch ein, gemeinsam mit unseren LINKEN Stadträte:innen Johanna Tiarks und Luigi Pantisano Ideen und Vorschläge für die kommenden Stuttgarter Haushaltsberatungen zu entwickeln, die sie dann als Anträge im Gemeinderat einbringen. In den Haushaltsberatungen im Gemeinderat werden die entscheidenden Beschlüsse gefasst, die die politische Ausrichtung der Stadt Stuttgart für 2 Jahre planen. Ob mehr Personalstellen, ein kostenloses Ticket für Bus und Bahn, die Höhe der Kitagebühren, die Investitionen für die Energiewende oder zur Schaffung von bezahlbaren Wohnungen werden in den Haushaltsberatungen beschlossen. In sechs Terminen, jeweils Mittwochs um 18 Uhr, wollen wir gemeinsam mit Euch in unterschiedlichen Schwerpunktthemen Ideen entwicklen für Anträge. Ob für kleine Maßnahmen im Stadtteil oder für die großen Projekte in unserer Stadt. Zu den sechs Terminen laden wir immer Gäste ein, die mit einem kurzen Vortrag in das Thema einführen. Macht mit, beteiligt Euch und unterstützt unsere Stadträte:innen. Diese Treffen sind auch ein sehr guter Einstieg und Vorbereitung in die Planungen für die Kommunalwahlen im Jahr 2024. 

Folgende Termine habe wir in der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE Baden-Württemberg, Falkertstraße 58, in 70176 Stuttgart geplant:
08.02. Mobilität / Klima / Umwelt    22.03. Vielfalt / Diskriminierung / Feminismus
26.04. Personal         24.05. Soziales / Kinder / Jugendliche
21.06. Wohnen          19.07 Kultur / Sport / Vereine

Beim ersten Termin am Mittwoch 8.2. um 18 Uhr werden wir mit dem Thema Mobilität, Klima und Umwelt beginnen. Als Gast ist unser Genosse Dennis Klora dabei, der in einem Input über unsere Ziele und Forderungen in der ÖPNV-Kampagne 365 Stuttgart informiert. 

Rede im Bundestag zur Nachhaltigkeitsagenda der Vereinten Nationen

Bernd Riexinger am 19.01.2023 im Bundestag
Die Nachhaltigkeitsagenda der UNO ist gut. Würde sie ernst genommen, wäre eine radikale Änderung unserer Wirtschaftsweise und unseres Umgangs mit der Natur und dem Klima dringend geboten. Dazu braucht es Mut und schnelles Handeln, damit es nicht bei diesem Grundsatzbeschluss der Bundesregierung bleibt. Gerade daran hapert es gewaltig. Zwischen Bekenntnissen und konkreter Politik liegen Welten. Zur Rede: https://www.youtube.com/watch?v=X76W0R27ASo

Wie immer, stellen die Termine eine Auswahl dar, die regelmäßig während des laufenden Monats aktualisiert wird. Schaut also gerne immer mal wieder auf der Website unter Termine nach, ob es etwas Neues gibt.

7. Februar 2023 19:00 Uhr
90 Jahre danach - Hätten die Nazis gestoppt werden können?
Landesbüro DIE LINKE Ba-Wü, Falkertstr. 58 | Vortrag & Diskussion | Veranstalter: DIE LINKE. Stuttgart AG Anifa, Aufstehen gegen Rassismus Stuttgart

7. Februar 2023 19:00 Uhr
Ortsverbandstreffen OV Cannstatt
Räume von DIDF, Marktstraße 61 A | Gruppentreffen | Veranstalter*innen: DIE LINKE. OV Cannstatt - Mühlhausen - Münster

8. Februar 2023 18:30 Uhr
Forum Kommunalpolitik
Landesbüro DIE LINKE Ba-Wü, Falkertstraße 58 | Gruppentreffen | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

9. Februar 2023 18:30 Uhr
Mieterversammlung: Mietersprechstunde - Heizkostenerstattung bei der SWSG im coop-Viertel
Familienzentrum Stuttgart-Nord, Heilbronnerstr. 109 | Mieterspechstunde | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

9. Februar 2023 19:30 Uhr
Kino: Das tojanische Pferd - Stuttgart 21, der Film
Kinothek Obertürkheim, Asangstraße 15 | Film | Veranstalter: Kinothek, DIE LINKE im Bezirksbeirat Obertürkheim

13. Februar 2023 19:00 Uhr
Geschichte des Feminismus
Landesbüro DIE LINKE Ba-Wü, Falkertstr. 58 | Vortrag & Diskussion | Veranstalter*in: AG Awareness in DIE LINKE. KV Stuttgart

14. Februar 2023 19:00 Uhr
Die Menschen in Rojava brauchen unsere Solidarität!
Bürgerhaus S-West, Bebelstr. 22 | Vortrag & Diskussion | Veranstalterin: RLS BW

15. Februar 2023 11:30 Uhr
Nebenkostensprechstunde für Beschäftigte am Klinikum Stuttgart
Raum 17.11, Kepplerstr. 17 (K2), Uni Stuttgart | Mietensprechstunde | Veranstalter: SDS Stuttgart

16. Februar 2023 19:30 Uhr
Kino: Das tojanische Pferd - Stuttgart 21, der Film
Kinothek Obertürkheim, Asangstraße 15 | Film | Veranstalter: Kinothek, DIE LINKE im Bezirksbeirat Obertürkheim

21. Februar 2023 18:30 Uhr
Plenum Linksjugend Stuttgart
Kreisbüro DIE LINKE Stuttgart, Falkerstr. 58 | Gruppentreffen | Veranstalter*in: Linksjugend [solid'] Stuttgart

+++ 22. Februar 2023 18:30 Uhr +++
Politischer Aschermittwoch der LINKEN Stuttgart
Laboratorium S-Ost, Wagenburgstr. 147 | Veranstaltung | Veranstalter*in:  DIE LINKE. KV Stuttgart

23. Februar 2023 19:30 Uhr
Kino: Das tojanische Pferd - Stuttgart 21, der Film
Kinothek Obertürkheim, Asangstraße 15 | Film | Veranstalter: Kinothek, DIE LINKE im Bezirksbeirat Obertürkheim

24. Februar 2023 18:00 Uhr
Vom Autobauer zum Tech-Unternehmen! Vom Facharbeiter zum Programmierer?
DGB-Haus, Stuttgart, Willi-Bleicher-Str. 20 | Vortrag & Diskussion | Veranstalterin: RLS BW

24. Februar 2023 18:30 Uhr
Rote Kneipe - Thema: Zur Lage in Syrien und der Türkei nach dem Erdbeben
Landesbüro, DIE LINKE Ba-Wü, Falkertstr. 58 | Rote Kneipe | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

1. März 2023 18:30 Uhr
Kreisvorstandssitzung DIE LINKE. KV Stuttgart
Kreisbüro DIE LINKE Stuttgart, Falkerstr. 58 | Gruppentreffen | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

7. März 2023 18:30 Uhr
Plenum Linksjugend Stuttgart
Kreisbüro DIE LINKE Stuttgart, Falkerstr. 58 | Gruppentreffen | Veranstalter*in: Linksjugend [solid'] Stuttgart

28. Februar 2023 19:00 Uhr
Ortsgruppentreffen Stuttgart-Süd
Jugendhaus Heslach, Böblinger Str. 92 | Gruppentreffen | Veranstalter: DIE LINKE. OV Stuttgart-Süd 

+++ 8. März 2023 - Uhrzeit wird noch bekannt gegeben +++
Frauenkampftag und Solidarität mit den streikden Kolleg*innen im Öffentlichen Dienst
Stuttgart, Innenstadt | Kundgebung & Demo | Veranstalter*in:  ver.di Bezirk stuttgart, Aktionsbünsnis 8. März

22. März 2023 18:00 Uhr
Forum Kommunalpolitik: Vielfalt / Diskriminierung / Feminismus
Landesbüro DIE LINKE Ba-Wü, Falkertsr. 58 | Gruppentreffen | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

Weitere Termine auf unserer Website

»Das Trojanische Pferd - Stuttgart 21, der Film«

Vorstellungen jeden Donnerstagabend im Februar in der Kinothek Obertürkheim

Unser Genosse und Bezirksbeirat in Obertürkheim, Christoph Hofrichter, organisiert im Februar jeden Donnertsag eine Vorführung der sehenswerten Doku von Klaus Gietinger:

»Stuttgart 21? Längst gelaufen ... !? Nein! Es wird ein zweites S21 geplant! Denn das größte Betrugsprojekt deutscher Ingenieursgeschichte entwickelt sich nicht nur zum teuersten (20 Milliarden), sondern auch zum gefährlichsten Bahnhof aller Zeiten. Das Projekt ist ein "Trojanisches Pferd" der Immobilienspekulanten, der Betonmafia und von Bahnnchefs, rekrutiert aus der Auto- und Flugzeugindustrie.

Der Film ist brandaktuell, weil jetzt (2022/23) ein "Stuttgart 21 2.0“ geplant ist, mit noch mehr Tunnels, insgesamt dann 100 km unter Stuttgart (!). Die Gäubahn würde in Stgt.-Vaihingen gekappt. Die Kosten insgesamt steigen dann
am Ende auf 20 Milliarden. Der Brandschutz in den Tunnels ist völlig unzureichend. Das Aktionsbündnis gegen S21, "Fridays for Future (FFF)“ und "Letzte Generation“ unterstützen den Film und planen weitere Aktionen. An jedem Montag wird gegen Stuttgart 21 demonstriert - seit nunmehr 13 Jahren. Der Film endet mit immer noch möglichen Alternativen und Ausstiegsmöglichkeiten. Die Devise heißt nach wie vor: Oben bleiben!«

Zu den Terminen auf der Website der Kinothek Obertürkheim (bzw. weiter oben in der Rubrik Termine) und im Flyer.