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Liebe Genoss*innen, liebe Unterstützer*innen der LINKEN Stuttgart,
wir wünschen Euch mit diesem ersten Newsletter einen guten und gesunden Start ins neue Jahr 2022.
Lasst uns in Stuttgart im kommenden Jahr gemeinsam daran arbeiten, dass DIE LINKE in vier Jahren mit deutlich über 5 Prozent durch die Ziellinie der nächsten Bundestagswahl geht. Das sind wir Beschäftigten im Niedriglohnsektor und in von Kahlschlag bedrohten Branchen schuldig, genauso wie Mieter*innen, Pflegekräften oder Menschen, die abhängig von Hatz IV (oder vielleicht bald "Bürgergeld" sind). Auch die Bewegungen für Klimagerechtigkeit oder gegen Rassismus brauchen starke Verbündete im Parlament.
Es gibt genügend Chancen DIE LINKE in Stuttgart zu stärken, wenn wir durch kleinteilige, nützliche politische Arbeit im Stadtteil vermehrt präsent sind. Die erstaunlichen Fortschritte der Kommunist*innen im Österreichischen Graz sind hierfür eine Inspiration. Vielleicht gelingt es uns dabei in Zukunft rüberzubringen, dass wir - neben dem Kampf für jede Verbesserung - auch etwas grundsätzlich anderes wollen, was SPD, die Grünen & Co. nicht auf dem Schrim haben: dass wir die Eigentums- und die Systemfrage stellen. Forderungen, die in eine solche Richtung weisen haben Potenzial – das zeigte die Berliner Kampagne »Deutsche Wohnen & Co. enteignen«.
Die neue Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP bietet uns genügend Angriffsfläche. Trotz einiger lange überfälliger gesellschaftlicher Modernisierungsvorhaben (z. B. Entkriminalisierung der Information über Schwangerschaftsabbrüche), trotz einiger – je nach Ausgestaltung – sinnvoller Vorhaben (z. B. Kindergrundsicherung) werden Vermögensbesitzer*innen nicht angetastet. Nach dem Mindestlohn von 12 Euro, ist es auch schon vorbei. Darüber hinaus ist nichts geplant, um die Kapitalseite zu höheren Löhnen und mehr Tarifbindung zu zwingen. Die Schuldenbremse soll eingehalten werden, Steuern für Reiche sind nicht geplant. Gut möglich, dass die im Koalitionsvertrag angekündigten infrastrukturellen und auch sozialpolitischen Vorhaben ohne die nötige Finanzierung zur Quadratur des Kreises geraten und die Aufbruchsstimmung früher oder später in Katerstimmung umschlägt.
Die Ampel macht Spektakel, will »mehr Fortschritt wagen« und meint damit die Modernisierung des Kapitalismus.
Wagen wir mehr »Graz« und kämpfen wir mit langem Atem um und für die Menschen in den Stadtteilen.
In unserer letzten Mitgliederversammlung vor dem Jahreswechsel hatten wir intensiv über den Ausgang der Kampagne gegen Mieterhöhungen bei den städtischen Wohnungen diskutiert. Trotz Mieterprotest und gegen die Stimmen der LINKEN wurden die Erhöhungen bei der SWSG beschlossen. Zum Abschluss der Kampagne wollen wir alle 19.000 SWSG-Haushalte mit der Januar-Ausgabe unseres Infoblatts informieren. Das Infoblatt stellen wir in der Rubrik Aktuelles vor und auch wie ihr Euch an der Verteilung beteiligen könnt. Des Weiteren informieren wir über den Fortgang der Initiative der Beschäftigten am Klinikum für eine dauerhafte Lohnzulage.
In den Terminen findet ihr eine Auswahl empfehlenswerter Termine.
Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und freuen uns auf Rückfragen und Anregungen unter: info@die-linke-stuttgart.de
Sozialistische Grüße
Katharina Lenhardt Pablo Alderete Filippo Capezzone
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