DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
Newsletter Januar/Februar 2023

Jahresauftakt mit dem Film »Aufstand der Gelbwesten«

Mi. 25. Januar, 20 Uhr, Kino EM,

Wir laden Euch, liebe Mitglieder, liebe Unterstützer*innen und Interessierte zum Jahresauftakt zu einem Filmabend ins EM-Kino in der Bolzstraße ein. Die Dokumentation von Emmanuel Gras »Der Aufstand der Gelbwesten« porträtiert die Bewegung der Gelbwesten in unserem Nachbarland Frankreich am Beispiel des Pariser Vororts Chartres. Es wird gezeigt, wie Menschen aktiv werden, die Sache selbst in die Hand nehmen und sich gegen die neoliberale Politik von Staatspräsident Macron. Initialzündung war dort eine Verteuerung der Energie. Im Anschluss an den Film können wir diskutieren, was wir von den Erfahrungen aus Frankreich lernen können. Der Eintritt ist für Mitglieder, Freunde und Unterstützer*innen der LINKEN frei. Bringt Freunde und Bekannte mit!

Rote Kneipe - Thema: Aktuelle Lage in Brasilien

Tausende von Anhänger*innen des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro stürmten am 8. Januar den Kongress, den Obersten Gerichtshof und den Regierungssitz in der Hauptstadt Brasilia. Erst Stunden später konnte die Lage unter Kontrolle gebracht werden. Aber die Bedrohung durch Bolsonaros Kräfte ist noch nicht vorbei. Ein Sieg der rechten Putschisten wäre eine Katastrophe für Brasiliens Arbeiter*innen. Unser Genosse Lou, der die brasilianische Politik verfolgt, wird zu Beginn einen politischen Input geben. Im Anschluss daran haben wir ausreichend Zeit für Fragen, Diskussion und Austausch. Zum Schluss gehen wir zu Getränken und einer Kleinigkeit zu Essen über.

Bitte Vormerken: Politischer Aschermittwoch DIE LINKE. Stuttgart

Mittwoch, 22.02.2023, abends im Laboratorium in Stuttgart-Ost

Am Mittwoch, dem 22.02. veranstaltet DIE LINKE Stuttgart nach 2 Jahren Pandemie wieder den traditionellen politischen Aschermittwoch. Haltet Euch den Termin deshalb gerne frei. Weitere Infos folgen bald.

Austauschforum von LINKE & SDS Stuttgart mit Langzeiterwerbslosen

Am 10. Dezember 2022 haben Vertreter*innen der Partei DIE LINKE Stuttgart und des SDS mit Langzeiterwerbslosen, die an Jobcenter-Maßnahmen in der Neuen Arbeit Stuttgart teilnehmen, diskutiert. Unser Genosse Alexander Botschek (S-West, SDS Stuttgart) hatte den Austausch maßgeblich angestoßen und organisiert.

Der Austausch war sehr lebendig und für beide Seiten hilfreich und interessant. Unter anderem wurde über Zugangshürden für erwerbslose Menschen zu einer politischen Organisation wie der LINKEN gesprochen: Nur wenige Nicht-Akademiker*innen, Erwerbslose, prekär Beschäftigte spielen eine tragende Rolle. Man sammelte in der Diskussion Ideen dazu, wie ein regelmäßiger Austausch zu Menschen in prekären Lebenslagen hergestellt werden kann und diese auch in der Partei aktiv werden können (u.a. durch langfristig angelegte Diskussionsrunden für regelmäßigen niederschwelligen Austausch, entsprechende thematische Schwerpunktsetzungen, aber auch durch den Abbau finanzieller Zugangshürden, z.B. durch das Angebot von Fahrtkostenübernahme für politische Termine u.v.m.). »Sich regelmäßig treffen und austauschen an einem neutralen Ort oder bei euch im Kreisverband, das schafft Augenhöhe und Vertrauen«, so eine Vertreterin aus der Betroffenengruppe.

Man tauschte sich aus, welche Themen von vielen Langzeiterwerbslosen als besonders wichtig empfunden würden (u. a. der Kampf gegen Leiharbeit wurde stark betont). Publikationen, Flyer und Plakate der LINKEN Stuttgart wurden kritisch betrachtet und wir bekamen wichtige Rückmeldungen, für eine bessere Verständlichkeit der Texte.

Das Angebot von konkreten Hilfsangeboten zu Fragen rund um Miete und Nebenkosten wurde positiv aufgenommen. Gleichzeit wurde vorgeschlagen, dieses Angebot zum Beispiel durch (Verweis-) Beratungen zu Themen wie Wohngeld oder anderen Sozialleistungen zu ergänzen.»Wichtig ist, solche Angebote dauerhaft, nicht nur kurz vor Wahlen anzubieten, das erhöht die Glaubwürdigkeit«, ergänzte ein Vertreter aus der Betroffenengruppe, den Vorschlag.

Zum Schluss der Veranstaltung waren sich alle Beteiligten einig, den Dialog im Rahmen weiterer Treffen fortzusetzen und weiter an den gemeinsam entstandenen Ideen zu arbeiten.

Zum vollständigen Bericht auf der Website der Neuen Arbeit.

Nein zur rassistischer Stimmungsmache nach Silvesternacht 2022/23

von Onur Capci (Mitglied im Kreisvorstand der LINKEN Stuttgart)
_{Der hier aufgeführte Beitrag ist leicht gekürzt. Zur vollständigen Fassung auf der Website der LINKEN Stuttgart}

Die letzten Monate des Jahres 2022 waren medial geprägt durch die Diskussionen über das neue Einwanderungsgesetz bzw. Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, die von der CDU und AfD bekämpft wird. Das Jahr 2023 begann unter anderem mit Diskussionen über die Gewaltausbrüche der Silvesternacht, in der Sicherheitskräfte, aber auch Rettungskräfte  attackiert wurden. Rechte Kreise, bürgerliche Parteien und Medien berichteten zum Teil verzerrt über die Ereignisse, und zwar in einer Weite, die geeignet war, die Debatten über angeblich »gescheiterte Integration« und »kriminelle Migranten« wieder aufzuwärmen. Auch die SPD-Innenministerin sprach von »gewaltbereiten Integrationsverweigerern«.

Hier kann man der Berliner Polizei, vielen Medien und Politiker*innen zumindest politisches Kalkül vorwerfen, insbesondere, wenn man den Verlauf der Diskussionen sieht und in Betracht zieht, dass Wahlen in Berlin bevorstehen. Die Angriffe auf Sanitäter und Feuerwehrleute sind natürlich zu verurteilen, gleichzeitig kann und darf es keine Ethnisierung der Ereignisse geben (die allein schon mit Blick auf später veröffentlichte Zahlen ungerechtfertigt ist).

Wenn es zu derartigen Gewaltausbrüchen kommt, liegen die Ursachen meist in den sozialen und ökonomischen Strukturen der Gesellschaft. Keine gesellschaftliche Teilhabe, keine guten Perspektiven und ein immer höherer Druck mit steigenden Lebenshaltungskosten sind die grundlegenden Probleme unserer Gesellschaft. Wie die Zahlen es auch zeigen, die beteiligten Jugendlichen sind zum größten Teil in Deutschland aufgewachsen und sozialisiert. Sie sind Kinder dieser Gesellschaft. Deshalb ist unser Problem weder die Migration noch die künstlich aufgebauschte Integrationsdebatte! Es darf nicht passieren, dass die rassistisch geführten Debatten genutzt werden, um Gesetzesverschärfungen und Law-and-Order-Politik durchzusetzen. Es darf nicht passieren, dass Migrant*innen als Sündenböcke hinhalten müssen, damit von den wahren Problemen der Gesellschaft, wie den steigenden Preisen und sinkenden Lebensstandard für den Großteil der Bevölkerung, abgelenkt werden kann.

Nein zur Lieferung von Leopard 2 Panzern in die Ukraine!

Beschluss im Bundesparteivorstand am 14. Januar

_{Beschluss des Parteivorstands vom 14. Januar 2023}

»DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, keine Leopard 2 Panzer und keine weiteren schweren Waffen in die Ukraine zu liefern.

Waffenlieferungen führen nur zu einer weiteren Eskalation des Krieges. Je tiefer sich Deutschland und die NATO-Staaten in den Krieg hineinbegeben, desto größer wird die Gefahr einer Eskalation dieses Krieges mit nicht abschätzbaren Folgen.

Der Krieg muss sofort beendet werden. Wir unterstützen das völkerrechtlich verbriefte Recht auf Selbstverteidigung der Ukraine gegen den Angriff Russlands, sind aber überzeugt, dass mehr und mehr Waffenlieferungen aus NATO-Staaten nicht zu einem Ende des Krieges führen werden.

Statt weiterer Eskalation braucht es einen sofortigen Stopp der Kriegshandlungen und stattdessen Verhandlungen. Wir erwarten in diesem Zusammenhang diplomatische Initiativen von der EU und der Bundesregierung. Konkrete Vorschläge zu einem möglichen Verhandlungsformat hat DIE LINKE bereits im Dezember unterbreitet.

Der Parteivorstand erstellt eine Unterschriftenliste, einen Kurzflyer, sowie Download-Plakate und bittet die Kreisverbände dieses Material rund um Veranstaltungen, Infoständen und Kundgebungen am Jahrestag des Krieges zu nutzen. 

Wir stellen uns den Vorschlägen gegen eine Aufstockung des Sondervermögens der Bundeswehr entgegen und lehnen diese ab.«

Kosten für zu Unrecht abgerechnete Mülltonnen bei SWSG werden erstattet!

Schon seit Herbst 2020 setzen sich Mieter*innen, die SWSG-Mieterinitiative und Aktive der LINKEN gegen überhöhte Betriebskosten bei 28 Haushalten in der Wunderlichstraße 9 bis 15 im Raitelsberg (Stuttgart-Osten) ein. Endlich, nach 3 Jahren, ist die städtische Wohnbaugesellschaft SWSG in der Lage, zu viel gezahlte Betriebskosten zurückzuerstatten.

Kleine Erfolge, wie dieser zeigen, dass es sich lohnt, wenn die Mieterinnen und Mieter sich nicht jede Nebenkostenabrechnung blind akzeptieren und sich gegen den Vermieter wehren. Es wäre wünschenswert, wenn die SWSG als städtische Vermieterin nicht 3 Jahre gebraucht hätte, um offensichtliche und für die Mieter sehr kostspielige Fehler zu korrigieren...

DIE LINKE Stuttgart wird ihren Weg fortsetzen und den Menschen im Stadtteil rund um das Thema Miete & Nebenkosten niederschwellige Unterstützungsangebote machen. Unter der Telefonnummer: 0174-5681049 ist der Mietnotruf der LINKEN Stuttgart zu erreichen. Wir überprüfen Betriebs- und Heizkostenabrechnungen, geben Tipps zu Fragen rund ums Wohnen, helfen bei Schikanen durch den Vermieter. Nicht immer können wir helfen, doch in den meisten Fällen, gelingt es uns, die Not zu lindern, Probleme zu verkleinern, und brauchbare Ratschläge zu erteilen.

von Johanna Tiarks & Luigi Pantisano

Unser konstanter und konsequenter Druck für einen günstigen bis kostenfreien Nahverkehr in Stuttgart zeigt erste Erfolge. Für die Beschäftigten der Stadt Stuttgart und des Stuttgarter Klinikums soll auf Vorschlag des Oberbürgermeisters das ab April beginnende Deutschlandticket für 49 Euro kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Ein kostenloses Jobticket ist eine langjährige Forderung von uns, um städtische Arbeitsplätze attraktiver zu machen und leichter Personal zu gewinnen. Wir sehen allerdings noch dringenden Verbesserungsbedarf an der vorliegenden Beschlussvorlage.

Der Fachkräftemangel ist in allen Bereichen der kommunalen Daseinsvorsorge deutlich spürbar. Daher sollen auch alle Beschäftigten, die in Betrieben der Stadt Stuttgart arbeiten, gleichbehandelt werden. Das bedeutet: das kostenlose Deutschlandticket muss es auch für die Mitarbeitenden bei der Stuttgarter Straßenhahn AG (SSB), den Stadtwerken Stuttgart, dem Hafen sowie allen anderen Beteiligungen der Stadt geben. Ein gegenseitiges Ausspielen der Beschäftigten lehnen wir ab.

Die gesetzliche Pflichtaufgabe der Kinderbetreuung in KiTas wird in Stuttgart zu einem großen Teil von Freien Trägern übernommen. Somit sollten auch alle Erzieher:innen in Stuttgart gleich behandelt werden. Gerade im Bereich der Sozial- und Erzieher:innenberufe muss es oberstes Ziel sein, Fachkräfte zu gewinnen. Daher fordern wir, dass auch alle in Stuttgart tätigen Erzieher:innen ein kostenfreies Deutschlandticket bekommen.

In Stuttgart leben derzeit rund 65 000 Bonuscard-Inhaber:innen, die von den gestiegenen Lebenshaltungskosten in ganz besonderem Maße betroffen sind. Inhaber*innen der Bonuscard können nach derzeitigem Stand ein Sozialticket für 50% von regulären Preis erwerben. Das sind bisher mehr als 36 Euro im Monat. Mit Einführung des Deutschlandtickets für 49 Euro fordern wir zukünftig für BonusCard-Inhaber*innen ebenfalls ein kostenfreies Deutschlandticket einzuführen. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören für uns zusammen. Zu diesen Punkten haben wir zwei Anträge eingebracht (bgl. Links im Text oben) und werden uns in den nächsten Wochen weiter dafür einsetzen. 

Schneckentempo bei Mobilitätswende beenden

Bernd Riexinger am 15.12.022 im Bundestag
Die Erhöhung der Mittel für den ÖPNV sind richtig. Einen wirklichen Sprung nach vorne für eine nachhaltige Mobilitätswende hat die Bundesregierung nicht gemacht. Der Bund muss bei den Regionalisierungsmitteln klotzen. Auf keinen Fall darf die Verkehrswende am Personalmangel scheitern. Kein reduziertes Ticket für u.a. Schüler*innen neben dem 49€-Ticket einzuführen, ist kleinkariert. Zur Rede: https://www.youtube.com/watch?v=wZ-W0ruLiEY

Menschen- und Beschäftigtenrechte schützen – Lieferkettengesetz nicht aussetzen

Wenn wir jetzt in den kommenden Weihnachtstagen Schokolade essen, essen wir oft genug Süßigkeiten, die mit Kinderarbeit hergestellt wurden. Gerade in der Krise zeigt sich, ob wir es mit den vielen Bekenntnissen zum Schutz unseres Planeten und der Menschen, die auf ihm leben ernst meinen. Deswegen darf das Lieferkettengesetz keinesfalls ausgesetzt werden, wie es die Union will. Zum Redebeitrag: https://www.youtube.com/watch?v=m8cb3OtqoaA

Wie immer, stellen die Termine eine Auswahl dar, die regelmäßig während des laufenden Monats aktualisiert wird. Schaut also gerne immer mal wieder auf der Website unter Termine nach, ob es etwas Neues gibt.

23. Januar 2023 18:00 Uhr
645. Montagsdemo gegen Stuttgart 21
Schlossplatz, Stuttgart | Demonstration | Veranstalter: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

24. Januar 2023 18:30 Uhr
Plenum Linksjugend Stuttgart
Kreisbüro DIE LINKE Stuttgart, Falkerstr. 58 | Gruppentreffen | Veranstalter*in: Linksjugend [solid'] Stuttgart

17. Januar 2023 14:23 Uhr
Jahresauftakt DIE LINKE & SDS Stuttgart - Der Aufstand der Gelbwesten
EM-Kino, Bolzstr. 4 | Film & Gespräch | Veranstalter*innen: DIE LINKE. KV Stuttgart & Die Linke SDS Stuttgart

25. Januar 2023 19:00 Uhr
1933 – Der Weg ins Dritte Reich. Vortrag & Diskussion mit Ulrich Schneider (Bundessprecher VVN-BdA)
Gewerkschaftshaus Stuttgart, Willi-Bleicher-Str. 20 | Vortrag & Diskussion | Veranstalterin: RLS BW, VVVN BdA Ba-Wü, DGB Stuttgart

25. Januar 2023 19:00 Uhr
Online-Vortrag: Wieviel NSDAP steckt in der AfD?
Online | Vortrag & Diskussion | Veranstalter: Aufstehen gegen Rassismus, VVN BdA

26. Januar 2023 19:00 Uhr
Ortsverbandstreffen OV Fildern
Bürgertreff im Fasanenhof | Gruppentreffen | Veranstalter: DIE LINKE. OV Stuttgart-Fildern

26. Januar 2023 19:30 Uhr
Das Trojanische Pferd - Stuttgart 21 der Film
Kinothek Obertürkheim, Asangstraße 15 | Film & Gespräch | Veranstalter: Kinothek, DIE LINKE im Bezirksbeirat Obertürkheim, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

27. Januar 2023 18:30 Uhr
Rote Kneipe | Thema: Aktuelle Lage in Brasilien
Landesbüro DIE LINKE Ba-Wü, Falkertstr. 58 | Rote Kneipe | Veranstalter*in: DIE LINKE. KV Stuttgart

28. Januar 2023 10:30 Uhr
«Stuttgart im Nationalsozialismus» Stadtrundgang und Führung im Hotel Silber
Jubiläumssäule (Treffpunkt), Stuttgart Schlossplatz | Stadtführung | Veranstalterin: RLS BW

28. Januar 2023 11:00 Uhr
Kampagnenwerkstatt ÖPNV (Thema u.a.: Organizing und TVÖD)
Landesbüro DIE LINKE Ba-Wü, Falkerstr. 58 | Gruppentreffen | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

28. Januar 2023 11:00 Uhr
Mietersprechstunde - Heizkostenerstattung bei der SWSG am Jörg-Zinck-Platz/Siegmaringerstraße
Jörg-Zinck-Platz, Stuttgart-Möhringen | Mietersprechstunde | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

29. Januar 2023 11:00 Uhr
Der gefährlichste Führer der Radikalen - Matinée zum 150. Geburtstag von Friedrich Westmeyer
Waldheim Gaisburg, Obere Neue Halde 1 | Vortrag & Diskussion | Veranstalterin: RLS BW

30. Januar 2023 18:00 Uhr
646. Montagsdemo gegen Stuttgart 21
Schlossplatz, Stuttgart | Kundgebung & Demonstration | Veranstalter: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

1. Februar 2023 18:30 Uhr
Kreisvorstandssitzung DIE LINKE. Stuttgart
Kreisbüro DIE LINKE Stuttgart, Falkerstr. 58 | Gruppentreffen | Veranstalter*in: DIE LINKE. KV Stuttgart

7. Februar 2023 18:30 Uhr
Plenum Linksjugend Stuttgart
Kreisbüro DIE LINKE Stuttgart, Falkerstr. 58 | Gruppentreffen | Veranstalter*in: Linksjugend [solid'] Stuttgart

7. Februar 2023 19:00 Uhr
90 Jahre danach - Hätten die Nazis gestoppt werden können?
Landesbüro DIE LINKE Ba-Wü, Falkertstr. 58 | Vortrag & Diskussion | Veranstalter: DIE LINKE. Stuttgart AG Anifa, Aufstehen gegen Rassismus Stuttgart

7. Februar 2023 19:00 Uhr
Ortsverbandstreffen OV Cannstatt
Räume von DIDF, Marktstraße 61 A | Gruppentreffen | Veranstalter*innen: DIE LINKE. OV Cannstatt - Mühlhausen - Münster

8. Februar 2023 18:30 Uhr
Forum Kommunalpolitik
Landesbüro DIE LINKE Ba-Wü, Falkertstraße 58 | Gruppentreffen | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

9. Februar 2023 18:30 Uhr
Mieterversammlung: Mietersprechstunde - Heizkostenerstattung bei der SWSG im coop-Viertel
Familienzentrum Stuttgart-Nord, Heilbronnerstr. 109 | Mieterspechstunde | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

13. Februar 2023 19:00 Uhr
Geschichte des Feminismus
Landesbüro DIE LINKE Ba-Wü, Falkertstr. 58 | Vortrag & Diskussion | Veranstalter*in: AG Awareness in DIE LINKE. KV Stuttgart

14. Februar 2023 19:00 Uhr
Die Menschen in Rojava brauchen unsere Solidarität!
Bürgerhaus S-West, Bebelstr. 22 | Vortrag & Diskussion | Veranstalterin: RLS BW

15. Februar 2023 11:30 Uhr
Nebenkostensprechstunde für Beschäftigte am Klinikum Stuttgart
Raum 17.11, Kepplerstr. 17 (K2), Uni Stuttgart | Mietensprechstunde | Veranstalter: SDS Stuttgart

22. Februar 2023 17:00 Uhr
Save the date: Politischer Aschermittwoch der LINKEN Stuttgart
Laboratorium S-Ost, Wagenburgstr. 147 | Veranstaltung | Veranstalter*in:  DIE LINKE. KV Stuttgart

Weitere Termine auf unserer Website

»Wir müssen uns die Relevanz neu erkämpfen«

Interview mit unserer Genossin Adina Varga in der taz

Unser Genossin bei der LINKEN und SDS Stuttgart, Adina Varga (inzwischen Leipzig) im Interviev mit der Tageszeitung.

»Dass ich Anfang 2022 in die Linkspartei eingetreten bin, war Ergebnis eines Prozesses. 2015 empfand ich zum ersten Mal richtige Wut über die Gesellschaft. Damals machte ich ein Praktikum in einer Geflüchtetenunterkunft. Ich entwickelte ein großes Unverständnis darüber, dass man Menschen, nach all dem, was sie auf ihrer Flucht erleben mussten, in solch unwürdigen Verhältnissen leben ließ.

Mein Frust über die Politik der Bundesregierung wurde durch mein Engagement bei Fridays for Future noch stärker. Aber im Aktivismus habe ich nie ganz Fuß gefasst. Ein Freund nahm mich dann mit zu einem Treffen der Linken in Stuttgart. Da bekam ich schnell das Gefühl, eine Organisation gefunden zu haben mit Menschen, die mein Gerechtigkeitsempfinden teilen...«