DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
Newsletter Juli 2023

In die Stadtteile, fertig, los: Neues Kreisinfoblatt ist da!

Das neue Infoblatt der LINKEN in Stuttgart ist da. Die Sommerausgabe 01/2023 erscheint diesmal als 8-seitiges Blatt in einer Auflage von 50.000 Stück. Es ist inzwischen weniger als ein Jahr bis zu den Kommunalwahlen am 9. Juni 2024.
Mit der neuen Zeitung wollen wir mit einer Massenverteilung bei Infoständen und in Briefkästen für die Menschen sichtbar werden – und zwar zu einem Zeitpunkt, in dem nicht alle Parteien mit ihren Wahlkampfversprechungen auftreten, dass den Menschen Hören und Sehen vergeht.

Das Infoblatt bildet einen (natürlich unvollständigen) Querschnitt der Themen der Linken in Stuttgart ab: unser Einsatz für mehr Personal in Stadtverwaltung und in Kitas, Krankenhäusern und bei der SSB; unser Einsatz für sinkende Fahrpreise samt zugehörigem Bürgerbegehren; unser Angebot, die Menschen bei der Prüfung ihrer explodierenden Heizkostenabrechnungen im Herbst 2023 konkret zu unterstützen; Aber auch unsere klare Position gegen Waffenlieferungen und für Deeskalation in der Ukraine.
Hier könnt Ihr einen Blick in das Infoblatt werfen.

Was ist jetzt wichtig?
50.000 Zeitungen – das ist eine Auflage, die wir normalerweise eher in Wahlkampfzeiten verteilen. Da haben wir uns allen etwas eingebrockt! Lasst uns im Juli/August und bis Mitte September gemeinsam in die Stadtteile aufbrechen und an die Briefkästen gehen. Gemeinsam mit Ortsverbänden und allen Mitgliedern können wir es schaffen. Wir sind 400 LINKE in Stuttgart. Wenn jede*r nur 130 Stück verteilt, haben wir die gesamte Auflage verteilt! Das ist machbar, muss aber gut koordiniert werden. Deshalb die Bitte: Wenn ihr verteilen helfen wollt, meldet euch unter info@die-linke-stuttgart.de

Lasst uns 50.000 mal das Statement zu den Leuten bringen: „DIE LINKE müllt nicht nur deinen Briefkasten voll, wenn sie deine Wählerstimme will, sondern sie macht jetzt ein nützliches Angebot.“

!!Unsere erste zentrale Verteilaktion am Samstag, 8. Juli ab 10:00 Uhr!!:
Am Samstag, 8. Juli veranstalten wir im Rahmen der bundesweiten Kampagne "Umsteuern. Holen wir uns den Reichtum zurück" eine zentrale Verteilaktion mit Infostand und Miethai auf dem Schlossplatz. Start ist 10:00 Uhr. Gerne könnt ihr dort auch Infoblätter für die Verteilung bei euch in der Nachbarschaft abholen. Wir rufen auch die OVs dazu auf an diesem oder den darauffolgenden Tagen Infostände und Verteilaktionen in ihren Stadtteilen zu organisieren. 

Kommt alle zur Kreismitgliederversammlung und zum Sommerfest!

Wie sieht unsere Strategie für die Kommunalwahl 2024 aus? Darüber wollen wir gerne mit euch bei unserer Mitgliederversammlung am Sonntag, 16. Juli ab 13:30 Uhr in der Zehntscheuer in Zuffenhausen diskutierten.
Um das Geleistete zu feiern und Kraft für das Kommende zu sammeln gehen wir ab ca. 17:30 Uhr zum gemütlichen Sommerfest über. Neben allen Mitgliedern sind Sympathisierende und Freund:innen herzlich willkommen. 

KITAstrophe - Jetzt auf die Straße!

Dennis Klora

Am FREITAG um 17 UHR auf dem MARKTPLATZ STUTTGART setzen Eltern, Erzieher:innen und Kinder bei einer Demonstration ein Zeichen gegen den aktuellen Klimanotstand. Sie erwarten zu Recht von der Stuttgarter Politik endlich Maßnahmen zu ergreifen, um die aktuelle Situation in Kitas zu verbessern. Wir wollen als LINKE STUTTGART am Freitag die Demo unterstützen und einen eigenen Flyer verteilen. 

TREFFPUNKT am Marktplatz ist für uns schon um 15:30 UHR. Da beginnt das Kinderprogramm und erste Eltern und Kinder kommen auf den Marktplatz. Meldet Euch wenn Ihr dabei seid, um mit uns auch unseren Flyer zu verteilen. Bis Freitag! 

Ein Statement unserer Genoss:innen im Gemeinderat findet ihr hier.

Es gibt noch Plätze: Berlinfahrt vom 7. - 10. August.

Für die politische Berlinfahrt vom 7. - 10. August sind kurzfristig noch Plätze frei geworden. Falls ihr Interesse habt mitzufahren dann meldet euch unter d.klora@die-linke-stuttgart.de. Für die gesamte Fahrt wird ein Unkostenbeitrag von 20 Euro erhoben. Darin enthalten sind An- und Abreise mit der Bahn (ab Stuttgart), Übernachtung (im DZ), Frühstück und Mittag- oder Abendessen sowie ein abwechslungsreiches Programm. 

Der neue Kreisvorstand stellt sich vor

Weiter geht es mit Aynur und Dorian: 

Als Kind von Gastarbeitern zog ich mit meiner Familie im Jahr 1971 aus der Türkei/Ankara, nach Deutschland. Ich wohne seit 1982 in Stuttgart Nord. Ich habe den Beruf Industriekauffrau gelernt und bin seit vielen Jahren politisch aktiv, seit 2015 bei der Partei DIE LINKE.
Ich setze mich für gerechte Umverteilung des Vermögens ein, denn die Anzahl der dürftigen Familien und Kinderarmut steigt Tag für Tag, auch in unserem reichen Baden-Württemberg. Der Kampf gegen rechts und Rassismus wird uns die nächsten Jahre stark beschäftigen, denn auch in Deutschland werden Menschen wegen ihrer Hautfarbe und ihr Anderssein diskriminiert und ausgegrenzt. Das vereinbart sich nicht mit einer Gesellschaft, die zukunftsfähig bleiben will. Ich setze mich dafür ein, dass Deutsche und Migranten Hand in Hand zusammenarbeiten, gegen Missstände, die uns Alle betreffen

Liebe Genoss*innen, 
Ich bin Dori, 23, und studiere Politik und Englisch auf Lehramt. Aktuell bin ich beim Mietnotruf und dem Studi-Verband SDS aktiv. Mir ist eine starke sozialistische Partei wichtig, die nicht primär auf Reform-Lösungen fixiert ist sondern das explizite Ziel hat, den Kapitalismus und den kapitalistischen Staat zu überwinden. Beim Aufbau dieser Strukturen des Widerstandes möchte ich mich einbringen und freue mich auf die Zusammenarbeit mit den tollen Genoss*innen in Stuttgart.

Bundesweite DIE LINKE Aktionskonferenz

Am Wochenende vom 30.06.-02.07. organisierte die Bundespartei in Frankfurt eine Konferenz für alle Aktiven, die sich ein Bild von der zukünftigen Arbeit machen wollten, welche die Geschäftsführung im Karl-Liebknecht-Haus plant. Vorgestellt wurde dabei die bereits veröffentlichte Kampagne zur Besteuerung der Reichen und die anlaufende Digitalisierung der Parteistrukturen. Es ist wohl als Kompliment aufzufassen, dass viele der Workshops für Stuttgarter Genoss*innen kaum Neues gebracht hätten, da sie die vorgestellten Konzepte bereits aus unserer täglichen Arbeit kennen. Der Genosse Vincent Brecht hielt selbst einen der Vorträge und berichtete von unserer Arbeit. Nichtsdestotrotz war der Austausch mit Genoss*innen aus ganz Deutschland immens wertvoll und hat bei den Teilnehmenden zu neuer Motivation geführt. Highlight des Wochenendes war das Podiumsgespräch zwischen Martin Schirdewan und dem Vize-Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Österreichs über die Notwendigkeit starker linker Oppositionsarbeit sowohl innerhalb als auch außerhalb der Parlamente. Die Zeit wird zeigen, wie viel davon in der Partei hängen bleibt und wie erfolgreich die Maßnahmen sind. Für uns Stuttgarter*innen heißt es: Weitermachen! Denn wie es ist, kann es nicht bleiben.

Diskussionsveranstaltung "Verkehrswende von links" mit Bernd Riexinger

Die Streckensperrungen der Bahn zwischen Bad Cannstatt und Waiblingen, die sich noch bis Ende Juli ziehen sollen, markieren den nächsten fatalen Schritt des „Niedergangs der Bahn in der Region Stuttgart“, wie es ein ehemaliger Lokführer auf der Diskussionsveranstaltung im Mai ausdrückte. Nach der Teilnahme an der Demonstration gegen die Streckensperrungen im April und einer gemeinsamen Veranstaltung des OV und der FrAKTION im Bezirksbeirat Bad Cannstatt in der wir – als einzige (!) Partei – die unsoziale Politik der Verantwortlichen und der Deutschen Bahn kritisieren, haben wir nun am Dienstag, 27.06.2023 diskutiert, wie eine Mobilitätswende von links aussehen kann. Mehr dazu gibt es hier.

ÖPNV für alle!

Im Herbst stehen die Verhandlungen zum Doppelhaushalt an. Dieses Zeitfenster wollen wir nutzen und unsere Forderungen durchsetzen. Bis dahin sammeln wir weiterhin Unterschriften, bauen unser Netzwerk aus und machen Druck auf die Entscheider:innen im Gemeinderat. Mit einem Infostand sind wir z.B. am 14. Juli von 14- 20 uhr beim "Draufsicht-Festival" auf der Karlshöhe vertreten. Bei der Demo "Stuttgart Klimaneutral bis 2035" sind wir als Hauptveranstalter mit dabei und machen Druck bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause - Start ist um 14:30 Uhr auf dem Schlossplatz. Mehr gibt es unter der Rubrik Termine und Mitmachen sowie unter www.365stuttgart.de.

Es ist eine Schande! Nein zum GEAS! Nein zum Frontalangriff auf das Asylrecht

RH / RH

Wir als LINKE. Stuttgart stehen solidarisch an der Seite der Geflüchteten und verurteilen die faktische Abschaffung des Rechtes auf Asyl. Für uns gehören die Kämpfe gegen Ausbeutung und Unterdrückung untrennbar zusammen. Mit einem Redebeiträg von Janka haben wir uns aktiv bei Protesten vor Ort beteiligt. Zum gesamten Statement geht es hier. Das Thema wurde auch von unseren Genoss:innen in den Gemeinderat getragen.

Bei Brezel und Kaffee über LINKE Politik diskutieren

In den letzten Monaten war unser Bundestagsabgeordneter Bernd Riexinger in verschiedenen Stadtteilen unterwegs und hat bei Frühstück und Kaffee mit den Stuttgarterinnen und Stuttgarter über LINKE Politik gesprochen. Mit dabei waren unsere Stadträt*innen Johanna Tiarks und Luigi Pantisano. Die politischen Stadtteilfrühstücke waren stets gut besucht und werden deshalb nach der Sommerpause fortgeführt. Ihr wünscht euch ein Stadtteilfrühstück bei euch in der Nachbarschaft oder habt sogar Lust es mit zu organisieren? Dann schreibt uns gerne unter info@die-linke-stuttgart.de an. 

Mehr von Bernd gibt es hier.

Workshop Heizkostenhilfe

Bereit für den heißen Herbst

Schon vor dem Energiepreisschock durch den Ukraine-Krieg wurden Betriebs- und Heizkosten werden oft als »die zweite Miete« bezeichnet, weil sie bis zu ein Drittel der Warmmiete ausmachen. Bei den Mietwohnungen, die mit Zentralheizungen versorgt werden (80 % aller Mietwohnungen in Deutschland) kommen die Preissteigerungen des Jahres 2022 im Wesentlichen mit der Heizkostenabrechnung im kommenden Herbst 2023 an. Das heißt, der »heiße Herbst« der Heizkosten steht erst noch bevor!

Deshalb bieten wir vom MIETNOTRUF einen Workshop an, für alle Genoss*innen, die sich aktiv an der Unterstützung von Mieter*innen in der Nebenkostensaison 2023 beteiligen möchten.

Mit ein bisschen Übung lernt man schnell, wie Fehler erkannt werden können. Oft gelingt es so, unrechtmäßig geforderte Beträge zu vermeiden oder zumindest abzumildern.

Inhalte im Workshop:

• (Rechtliche) Grundlagen zu Betriebs- und Heizkosten
• Wie ist eine Nebenkostenabrechnung aufgebaut?
• Was sind die Eckwerte, auf die man für einen ersten Plausibilitätscheck der Nebenkosten achten sollte?
• Rechte von Mieter*innen gegenüber den Vermieter*innen bei der Prüfung der Nebenkosten
• Praktische Übungen anhand von echten Abrechnungen

Samstag, 22. Juli von 11:00 bis 15:00 Uhr
Landesbüro, DIE LINKE. Stuttgart, Falkertstraße 58, 70176 Stuttgart.
Anmeldung unter: info@mietnotruf0711.de

Es gibt viele gute Gründe sich für mehr soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz, Frieden, bezahlbaren Wohnraum und gegen Nazis zu engagieren. Und es gibt viele Möglichkeiten, bei uns mitzumachen.

• ÖNPV Kampagne für günstigere Bus- und Bahntickets. Offenes Treffen jeden 2. Donnerstag ab 19:00 Uhr, Büro DIE LINKE Stuttgart, Falkertstr. 58, 70176 Stuttgart. Die nächsten Treffen finden am 9. und 20 Juli statt.
• Mitgliederversammlung und Sommerfest. Sonntag, 16. Juli ab 13:30 Uhr, Zehntscheuer in Zuffenhausen. Sommerfest im Anschluss ab ca. 17:30 Uhr. 
• Workshop: Nebenkostenhilfe als Baustein der Stadtteilarbeit. Samstag, 22. Juli von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr Büro, DIE LINKE. Stuttgart, Falkertstr. 58, 70176 Stuttgart. 
• Kreisvorstandstreffen. Jeden 2. Montag (abwechselnd digital und Präsenz) ab 19:00 Uhr, Büro DIE LINKE Stuttgart, Falkertstrasse 58, 70176 Stuttgart (Einwahldaten auf Anfrage). Die nächsten Treffen finden am 17. (online) und 31. Juli (Präsenz) statt. 
• JETZT MITGLIED WERDEN

Wie immer, stellen die Termine eine Auswahl dar, die regelmäßig während des laufenden Monats aktualisiert wird. Schaut also gerne immer mal wieder auf der Website unter Termine nach, ob es etwas Neues gibt. Da es kurzfristig immer wieder zu Änderungen an den terminen kommen kann, bitten wir ab und zu einen Kontrollblick auf die Website zu werfen.

8. Juli 2023 10:00 Uhr
DIE LINKE vor Ort: Infostand auf dem Schlossplatz
Schlossplatz, Stuttgart | Infostand | Veranstalte*:in: DIE LINKE. Stuttgart

7. Juli 2023 15:30 Uhr
Stoppt den KiTa Notstand
Marktplatz Stuttgart | Demo | Veranstalter*in: KITAstrophe

16. Juli 2023 13:30 Uhr
Kreismitgliederversammlung Schwerpunkt Kommunalwahl 2024
Zehntscheuer, Zuffenhausen | Mitgliederversammlung | Veranstalter*in: DIE LINKE. Stuttgart

16. Juli 2023 17:30 Uhr
Sommerfest
Zehntscheuer, Zuffenhausen | Mitgliederversammlung | Veranstalter*in: DIE LINKE. Stuttgart

18. Juli 2023 18:30 Uhr
Hoch die Hände, 3 Tage Wochenende? Arbeitszeitverkürzung und die Zukunft der Arbeit
Büro DIE LINKE Stuttgart, Falkertstr. 58 | Diskussionsveranstaltung | Veranstalter*in: Wahlkreisbüro Bernd Riexinger 

19. Juli 2023 12:00 Uhr
DIE LINKE vor Ort: Mittagessen und Bürger:innenaustausch
Büro DIE LINKE, Falkertstr. 58 | Offene Veranstaltung | Veranstalter*in: DIE LINKE. Stuttgart

26. Juli 2023 11:00 Uhr
Demo "Stuttgart Klimaneutral bis 2035" 
Schlossplatz, Stuttgart | Demonstration | Veranstalter*in: Breites Bündnis mit DIE LINKE. Stuttgart

29. Juli 2023 15:30 Uhr
CSD Stuttgart
Feuersee, Stuttgart | Demonstration | Veranstalter*in: IG CSD Stuttgart e.V.

7. - 10. August 2023 10:00 - 20:00 Uhr
Berlinfahrt Wahlkreisbüro Bernd Riexinger
Berlin, Zuganreise ab Stuttgart | Politische Reise | Veranstalter*in: MdB Bernd Riexinger

14. - 15. Oktober 2023 09:00 - 16:00 Uhr
Landesparteitag DIE LINKE Baden-Württemberg
Nähere Infos folgen im Sommer 2023 mehr

Weitere Termine auf unserer Website