DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
Newsletter November 2022
|
|
|
|
Liebe Genoss*innen, liebe Unterstützer*innen der LINKEN in Stuttgart,
am 22. Oktober sind wir zusammen mit vielen Genoss*innen aus ganz Baden-Württemberg bei der Gewerkschaftsdemo in Stuttgart auf der Straße gewesen (siehe Bild im Titelkopf). Wenn wir gemeinsam mobilisieren und unsere Kräfte bündeln, können wir einen staken Block auf die Straße bringen. Das ist gut so. Dank des Engagements vieler Genoss*innen konnten wir seit September auch wöchentlich einen Infostand in der Stuttgarter Innenstadt machen. Es wurden viele Gespräche geführt. Wir hatten so auch Gelegenheit, einen Eindruck von der Stimmungslage der Menschen zu bekommen. Aus diesen Gesprächen, aber auch an den Teinhemer*innenzahlen der bundesweiten Demonstrationen am 22.10., wurde deutlich, dass es derzeit noch nicht zu einem großen Aufbegehren gegen die Teuerung kommt. Die Diskussion über die Gründe lohnt sich und wir wären auch interessiert, was ihr darüber denkt?
Vermieter, Energieanbieter, der Einzelhandel und andere greifen den Menschen jeweils unterschiedlich tief in die Taschen und der Staat steuert vereinzelt mit einer unübersichtlichen Zahl von Einmalzahlungen für verschiedenen soziale Gruppen, oder mit der Gaspreisbremse, dagegen. Die Maßnahmen werden kaum reichen, um die Einkommen zu sichern. Sie tragen aber zu einer gewissen Beruhigung bei. Vielen Menschen ist noch nicht klar, wie schlimm es eigentlich kommen wird. Im Kreisverband bemühen wir uns durch den Aufbau niederschwelliger Unterstützungsangebote für Mieter*innen darum, konkret als nützlich wahrgenommen zu werden und stellen Anträge für entlastende Maßnahmen im Gemeinderat.
Außerdem stehen wir am Beginn einer mehrmonatigen Phase mit Tarifauseinandersetzungen, die die Frage beantwortet wird, ob und in welchem Maß die Krise auf Kosten der arbeitenden Menschen geht. Im Organisationsbereich der IG Metall mit 3,8 Millionen Beschäftigten werden 8% gefordert – würde darunter abgeschlossen, kommt es zu Reallohnverlusten. Warnstreiks stehen an. In der Tarifrunde Bund und Kommunen (ab Januar 2023) fordert ver.di 10,5 Prozent und mindestens 500 Euro monatlich – eine Ansage.
Die bundesweite Kampagne Genug ist Genug (die im Umfeld des Politmagazins Jacobin angestoßen wurde) will eine gemeinsame Klammer der Bewegungen gegen Teuerung, für höhere Löhne und für ökologische Investitionspolitik bilden. Auch in Stuttgart hat sich eine Gruppe gegründet, bei der sich Aktive der LINKEN einbringen. Wir bewerben im ersten Abschnitt dieses Newsletters die erste öffentliche Saalveranstaltung am 17.11. in Stuttgart-Ost. Kommt dazu!
Am kommenden Samstag, dem 12. November, steht eine ganze Reihe von wichtigen Terminen bevor. Der Landesverband der LINKEN Baden-Württemberg veranstaltet eine mietenpolitische Konferenz in Stuttgart. Ab 15 Uhr rufen linke Gruppen und auch wir zu Gegenprotesten gegen eine Kundgebung der AfD in der Stuttgarter Innenstadt auf. Am Samstagabend dann, ab 19:30 Uhr, spricht die wohnungspolitische Expertin der Linksfraktion im Bundestag, Caren Lay, darüber, „wie die Immobilienspekulation das Land spaltet und was wir dagegen tun können.“
Unter der Rubrik DIE LINKE hilft informieren wir, wie sich Mieter*innen gegen die derzeit gängige Praxis von Vermieter*innen wehren können, die die Heizkostenvorauszahlung unangemessen erhöhen. Am Freitag, den 25.11. (immer der letzte Freitag im Monat) findet der zweite Termin der Roten Kneipe im Büro der LINKEN statt. Des Weiteren findet ihr Berichte aus Bundestag und Gemeinderat und wie immer eine Auswahl von Terminen. Im Lesetipp empfehlen wir euch einen Blick in die neue Online-Gesamtausgabe der Werke von Rosa Luxemburg, die von der gleichnamigen Stiftung und dem Dietz-Verlag herausgegeben werden. Viel Spaß beim Schmökern.
Überhaupt wünschen wir euch viel Spaß beim Lesen des Newsletters und freuen uns auf Rückfragen und Anregungen unter: info@die-linke-stuttgart.de (Redaktionsschluss jeweils der 15. eines Monats).
Sozialistische Grüße
Katharina Lenhardt Pablo Alderete Filippo Capezzone
|
Erste Veranstaltung von »Genug ist Genug« in Stuttgart
Do., 17. 1 um 19 Uhr im Lab, S-Ost
|
|
|
|
von Dennis Klora
Die bundesweiten Demos am 22.10. -- darunter auch eine in Stuttgart mit guter Beteiligung der LINKEN -- war ein erster Anfang, den notwendigen Protest gegen die Teuerung von links auf die Straße zu tragen. Um den Druck zu erhöhen müssen wir mehr werden und die gesellschaftlichen und betrieblichen Kämpfe zusammenführen. Um dies voranzutreiben beteiligen sich Genoss*innen der LINKEN Stuttgart und des Studierendenverbandes SDS aktiv bei »Genug ist Genug«.
Genug ist Genug! ist eine bundesweite Kampagne gegen die steigenden Preise und die soziale Schieflage. Unter »Genug ist Genug!« wollen wir uns bundesweit vernetzen und gleichzeitig vor Ort Bündnisse aufbauen. Dazu haben sich bereits in über 40 Städten »Genug-ist-Genug-Gruppen« gegründet. In Berlin hat die erste Veranstaltung stattgefunden bei der Beschäftigte aus den Berliner Wasserwerken, aus der Entsorgung, von den Krankenhäusern, von der Post, von Armut Betroffene und in migrantischen Gruppen Aktive gesprochen haben - und das ist auch der Ansatz: Wir wollen betroffen zu Wort kommen lassen, Strukturen aufbauen und in Aktion kommen.
In Stuttgart findet die erste Veranstaltung am Donnerstag, 17. November um 19:00 Uhr im Laboratorium statt. Es werden dabei Beschäftigte und Betroffene aus den unterschiedlichen Bereichen sprechen. Unterstützt wird Genug ist Genug in Stuttgart bereits von ver.di Stuttgart und NGG. Die Veranstaltung gilt als Auftakt Strukturen aufzubauen, um tarifliche Auseinandersetzung und soziale Proteste zusammenzuführen. Für uns als LINKE ist es wichtig eine linke Bewegung auf den Straßen und in den Betrieben zu stärken. Deshalb wollen wir diesen Prozess aktiv mitgestalten und rufen zur Teilnahme an der Auftaktveranstaltung auf.
Mehr Infos unter: www.wirsagengenug.de, auf Instagram unter @genugistgenugstuttgart oder in unserem Telegramkanal https://t.me/GiGStuttgart
Weiterlesen
|
|
|
Gedenken an die Pogromnacht 1938
|
|
|
|
9.11.2022, 18:00 Uhr, Cannstatter Marktplatz,
Ein breites Bündnis lädt für den 9. November 2022 auf 18 Uhr auf den Cannstatter Marktplatz zur Gedenkkundgebung ein.Mit Beiträgen von: Günther Baltz (evangelischer Pfarrer i.R.), Heinz Hummler (Zeitzeuge; Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist:innen (VVN-BdA)), Ver.di-Jugend Stuttgart, Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region und Freier Chor Stuttgart (mit antifaschistischen Liedern) Anschließend ziehet die Veranstaltung mit einer kleinen Demonstration zum Platz der ehemaligen Synagoge zur Kranzniederlegung. Ab 19.30 Uhr findet im Anschluss eine Veranstaltung »Die Wannseekonferenz – Völkermord als Verwaltungsakt!« statt.
Weiterlesen
|
|
|
Mietenkonferenz der LINKEN Baden-Württemberg
12.11.2022 ab 11:00 Uhr in Stuttgart
|
|
|
|
Die Inflationsrate steigt auf 10 Prozent: Steigende Lebensmittelpreise und explodierende Energiepreise kommen zu den viel zu hohen Mieten im Land noch oben drauf. Essen, Heizen und Wohnen dürfen kein Luxus werden! Welche Antworten wir als LINKE gegen diese Kostenexplosionen haben, was wir vor Ort, in den Kommunen und Nachbarschaften machen können und wie wir andere für eine solidarische Krisenlösung organisieren können, wollen wir bei unserer ersten Mietenkonferenz am 12. November in Stuttgart erarbeiten. - 11 Uhr Begrüßung
- 11:15-13 Uhr Podiumsdikussion mit Caren Lay (wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag), Katalin Gennburg (Sprecherin für Stadtentwicklung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus), Bernd Riexinger (Sprecher für nachhaltige Mobilität der Linksfraktion im Bundestag) und Sahra Mirow (Landessprecherin). Moderation: Luigi Pantisano (stellv. Landessprecher)
- 13-14 Uhr Mittagspause
- 14-15:30 Uhr Erste Workshopphase zu kommunalpolitischer und lokaler Parteiarbeit in Baden-Württemberg
- 16-17:30 Uhr Zweite Workshopphase zu Volksantrag MIETEN RUNTER
- 18:00 Uhr Vorstellung der Workshopergebnisse und Abschluss
- Ab 19:30 Uhr öffentliche Lesung mit Caren Lay zu ihrem neuen Buch Wohnopoly
Weiterlesen
|
|
|
#NoAfD in Stuttgart
Protest gegen die AfD Kundgebung am 12.11.
|
|
|
|
Am 12.11. um 15.30 Uhr will die AfD mitten in Stuttgart auf dem Marktplatz eine Kundgebung abhalten unter dem Motto »Wehrt euch gegen Armut, Not & Kälte - unser Land zuerst!«
Die im Kern faschistische AfD marschiert bereits wöchentlich wie in Thüringen und Sachsen gemeinsam mit »Freien Sachsen«, Pegida, Identitärer Bewegung, Reichsbürgern und Co. zu Tausenden und versucht, die sozialen Proteste zu instrumentalisieren und nationalistisch-rassistisch umzudeuten. Die AfD beteiligt sich dabei häufig organisatorisch und stichwortgebend.
Doch ist sie längst auch so weit, Großdemos eigenständig auf die Beine zu stellen, wie in Berlin am 8.10., wo sie 8.000 ihrer Anhänger mobilisierte. Auch in Stuttgart versuchen sie, sich auf der Straße zu etablieren. So marschierten am 16.10. Teile der AfD unter anderem mit der Identitären Bewegung und Querdenken mit ca. 3.000 Teilnehmenden durch die Stadt.
Verhindern wir die Instrumentalisierung der sozialen Proteste durch die AfD und ihre nationalistische, rassistische und faschistische Vereinnahmung. Lasst uns solidarisch und mit vielen Menschen lautstark die Straßen gegen die Nazis verteidigen.
Protestkundgebung
Wann: Sa., 12.11.2022, 15:00 Uhr
Wo: Münzstraße/Kirchstraße (nähe Marktplatz)
Weiterlesen
|
|
|
»Wohnopoly«
Lesung mit MdB Caren Lay
|
|
|
|
Die Wohnungsfrage ist die große soziale Frage unserer Zeit. Die Mieten explodieren nicht nur in den Großstädten. Menschen werden aus ihren Wohnungen gekündigt, in denen sie Jahrzehnte gelebt haben, Familien finden kein Zuhause, Geringverdiener*innen arbeiten nur noch für die Miete und die Zahl der Wohnungslosen erreicht Rekordwerte. In unseren Städten wird Wohnopoly gespielt. Mittlerweile gibt die Hälfte der Menschen bereits über 30% des Einkommens für das Wohnen aus. Wie konnte es dazu kommen? Und warum unternimmt die Politik so wenig dagegen? In ihrem Buch »Wohnopoly - Wie die Immobilienspekulation das Land spaltet und was wir dagegen tun können« analysiert Caren Lay, Sprecherin für Mieten-, Bau und Wohnungspolitik der Linksfrakton im Bundestag, wie und warum Deutschland zum Eldorado für Wohnungsspekulation werden konnte, spürt falschen Leitbildern und der Macht der Lobby nach und liefert Ideen für eine bessere Wohnungspolitik.
Wann: Samstag, 12. November 2022 um 19:30 Uhr
Wo: Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart
Weiterlesen
|
|
|
|
von Filippo Capezzone
Viele Vermieter*innen – darunter die städtische SWSG mit ihren fast 20 000 Wohnungen – erhöhen die Heizkostenvorauszahlung aufgrund der steigenden Energiepreise gerade stark. Dabei orientieren die Vermieter sich nicht an den tatsächlichen Kosten, die im letzten Abrechnungszeitraum entstanden sind, sondern erhöhen die Vorauszahlung über Gebühr. Dieses Vorgehen ist in den meisten Fällen nicht rechtens. Die jetzt von der Bundesregierung beschlossenen Entlastungsmaßnahmen im Rahmen der Gaspreisbremse – die wir für unzureichend halten – sollen so schnell wie möglich den Mieter*innen zugutekommen und nicht Vermietern, die vorsorglich die Heizkostenvorauszahlungen drastisch erhöhen. DIE LINKE. Stuttgart fordert von der städtischen SWSG eine umgehende Rücknahme der pauschalen Erhöhung der Heizkostenvorauszahlung um 60 %. Erst recht müssen skandalöse Mahnungen und Drohungen gegenüber Mieter*innen sofort eingestellt werden, wenn diese sich – völlig zurecht – nicht bereit erklären, die pauschale Erhöhung mitzutragen.
Weiterlesen
|
|
|
|
Jeden letzten Freitag im Monat veranstalten wir die »Rote Kneipe«. Los gehts um 18:30 Uhr. Zuerst gibt es einen kurzen politischen Input, dann wird diskutiert. Im Anschluss gehen wir zu Getränken und einer Kleinigkeit zu Essen über. Das Thema am 25.11.2022 ist die politische Lage im Iran. Seit September lehnen sich Menschen überall im Iran gegen die Staatsführung auf. Seit Mitte Oktober treten Streiks in verschiedenen Branchen an die Seite der Straßenproteste, die unter dem Motto »Frauen, Leben, Freiheit« stehen. Was ist die aktuelle Lage im Iran? Welche Chancen für eine politische oder sogar soziale Revolution gibt es im Iran? Darüber möchten wir mit euch diskutieren. Auch zum Ausklang eintreffende Gäste sind willkommen.
Weiterlesen
|
|
|
Rede zur Debatte Deutsche Nachhaltigskeitsziele
|
|
|
|
Die Zukunft der Menschheit hängt nach einer aktuellen Studie des Club of Rome von fünf Kehrtwenden ab: Beendigung der Armut; Beseitigung der eklatanten Ungleichheit; Ermächtigung der Frauen; Aufbau eines für Menschen und Ökosysteme gesunden Nahrungsmittelsystems; Übergang zum Einsatz sauberer Energie. Das ist Nachhaltigkeit in umfassendem Sinn. Damit umschreibt der Club of Rome prägnant, dass wir uns in einer geschichtlichen Phase multipler Krisen des Kapitalismus befinden, die sich gegenseitig verschränken und verschärfen. Ohne eine radikale Änderung der Wirtschafts- und Lebensweise werden diese Krisen nicht gelöst. Wir wissen, dass wir nur noch 15 Jahre Zeit haben, um die Weichen radikal umzustellen. Im Bundestag wurde im letzten Monat eine Debatte über die Deutschen Nachhaltigkeitsziele geführt. Die Bundesregierung ist weit entfernt vom Erreichen dieser Ziele. In meiner Rede im Bundestag benennen ich was notwendig ist.
https://www.youtube.com/watch?v=DNg-TJcvOdE
Weiterlesen
|
|
|
|
von Johanna Tiarks & Luigi Pantisano
Wir befinden uns in einer außergewöhnlich krisenhaften Zeit: Kriege, Flucht, Klimawandel, steigende Inflation, Energieknappheit und die Pandemie stellen uns vor große Herausforderungen. Hinzu kommen spezifische Probleme in Stuttgart, wie der extrem angespannte Mietwohnungsmarkt, der mit seinen teils absurd hohen Mieten inzwischen auch Menschen mit mittleren Einkommen überfordert.
Wir fordern als Fraktion von der Stadt Stuttgart die Einrichtung eines Fonds, um mit dessen finanziellen Mitteln in den sozialen Zusammenhalt der Bürgerschaft Stuttgarts zu investieren. In sieben Einzelanträgen beantragen wir gezielte Entlastungen für Bonus- und Familiencard-Inhaber:innen, Pflege- und Erziehungspersonal, Mieter:innen, Bewohner:innen des Eigenbetriebs Leben und Wohnen sowie die Unterstützung von Kultureinrichtungen.
Weiterlesen
|
|
|
|
Wie immer, stellen die Termine eine Auswahl dar, die regelmäßig während des laufenden Monats aktualisiert wird. Schaut also gerne immer mal wieder auf der Website unter Termine nach, ob es etwas Neues gibt.
9. November 2022 18:00 Uhr
Gedenken an die Pogromnacht 1938
Cannstatter Marktplatz | Kundgebung | Veranstalter*innen: diverse
10. November 2022 19:00 Uhr
Warum Sozialismus? Auftakt zum Lesekreis des SDS Stuttgart mit einem Text von Albert Einstein
Uni Stuttgart, Raum 17.98 K2 | Lesekreis | Veranstalter: Die Linke. SDS. Stuttgart
12. November 2022 11:00 Uhr
Mietenkonferenz der LINKEN Baden-Württemberg
Linkes Zentrum Lilo Herrmann | Konferenz | Veranstalter: DIE LINKE. Baden-Württemberg
12. November 2022 15:00 Uhr
Protestkungebung: Nein zur AfD in Stuttgart!
Kirchstr./Münzstr. Nähe Marktplatz | Kundgebung | Veranstalter: diverse, u.a. Aufstehen gegen Rassismus
12. November 2022 19:30 Uhr
Wohnopoly - Lesung mit Caren Lay (MdB DIE LINKE)
Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblingerstr. 105 | Vortrag & Diskussion | Veranstalter: DIE LINKE. Baden-Württemberg
14. November 2022 18:00 Uhr
636. Montagsdemo gegen Stuttgart 21
Stuttgart Schlossplatz | Kundgebung | Veranstalter: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
14. November 2022 19:00 Uhr
Gruppentreffen AG Awareness
Landesbüro DIE LINKE Ba-Wü, Falkerstr. 58 | Gruppentreffen | Veranstalterin: DIE LINKE. Stuttgart AG Awareness
17. November 2022 19:00 Uhr
1. Veranstaltung von »Genug ist Genug« in Stuttgart
Laboratorium, Wagenburgstraße 147, 70186 Stuttgart | Kundgebung, "Rally" | Veranstalter*in: Genug-ist-Genug Stuttgart
19. - 20. November 2022 12:00 - 14:30 Uhr
Zeitenwenden: Ukraine-Krieg und Aufrüstung IMI-Kongress 2022
Westbahnhofstraße 23, 72072 Tübingen | Konferenz | Veranstalter*innen: IMI Tübingen, RLS BW
21. - 24. November 2022 10:00 - 17:25 Uhr
Berlinfahrt Wahlkreisbüro Bernd Riexinger
Berlin | Bildungsreise | Veranstalter*in: Wahlkreisbüro Bernd Riexinger
23. November 2022 18:30 Uhr
Gruppentreffen des OV Fildern
Bürgertreff im Fasananhof, Europaplatz 26A | Gruppentreffen | Veranstalter: DIE LINKE. OV Stuttgart-Fildern
25. November 2022 18:30 Uhr
2. Rote Kneipe
LINKE-Büro, Falkertstraße 58 | Rote Kneipe | Veranstalter*in: DIE LINKE. KV Stuttgart
28. November 2022 18:00 Uhr
638. Montagsdemo gegen Stuttgart 21
Kleiner Schlossplatz | Kundgebung | Veranstalterin: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
7. Dezember 2022 18:30 Uhr
Kreisvorstandssitzung
Kreisbüro, Falkertstr. 58 | Vorstandssitzung | Veranstalterin: DIE LINKE. KV Stuttgart
Weitere Termine auf unserer Website
Weiterlesen
|
|
|
Jetzt neu: digitale Gesamtausgabe der Schriften von Rosa Luxemburg
|
|
|
|
Seit dieser Woche sind die gesammelten Werke von Rosa Luxemburg gut aufbereitet online verfügbar. Diese Online Textdatenbank geht aus einer Kooperation des Dietz-Verlags und der Rosa Luxemburg Stiftung hervor und bietet sich zum Störbern in Luxemburgs' Werken an. Ein Tipp für lange Winterabende! Die digitale Edition erweitert die in Buchform vorliegenden gesammelten Werke und ermöglicht Luxemburg tiefergehend oder erstmals zu entdecken.
Weiterlesen
|
|
|
|
|
|
|
