DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
Newsletter Oktober 2022 Nr. 2 »Am 22. Oktober auf die Straße«
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Liebe Genoss*innen, liebe Unterstützer*innen der LINKEN in Stuttgart, am Samstag, den 22. Oktober rufen die Gewerkschaften ver.di und GEW, aber auch Umweltverbände wie der Bund Naturschutz und Sozialverbände in bundesweit sechs Städten zu Demonstrationen auf. Die Organisationen fordern Entlastungsmaßnahmen für Bezieher*inne kleiner Einkommen, eine bezahlbare Grundversorgung mit Energie, sowie groß angelegte öffentliche Investitionen, die durch Übergewinn- und Vermögenssteuer finanziert werden sollen. Der Aufruf kann unter www.solidarischer-herbst.de nachgelesen werden.
Auch wenn man nicht alle Punkte des Aufrufs teilt, ist eine Mobilisierung vonseiten der Gewerkschaften gegen die Teuerungs-Krise wichtig und voll und ganz zu unterstützen. Wir möchten Euch dazu aufrufen als DIE LINKE in Stuttgart an der Demonstration am kommenden Samstag teilzunehmen. Lasst uns gemeinsam mit einem sichtbaren Block präsent sein und mit Flugblättern, mit Schildern und Bannern unsere Positionen deutlich machen. ■ Wann: Samstag, 22. Oktober 2022, ab 11:45 Uhr ■ Wo: Schlossplatz Stuttgart ■ Unser Treffpunkt: Am Fuß der Freitreppe Auf die Auftaktkundgebung ab 12 Uhr am Schlossplatz folgt ab 13 Uhr ein Demonstrationszug durch die Innenstadt und um 14 Uhr eine Abschlusskundgebung wieder am Schlossplatz.
Sozialistische Grüße Katharina Lenhardt Pablo Alderete Filippo Capezzone
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Seit dem 20. September ist DIE LINKE. Stuttgart jeden Dienstag ab 17:00 Uhr mit einem Infostand gegen Preissteigerungen und für höhere Löhne in der Innenstadt vor Ort. Der nächste Termin ist der 25. Oktober am Herzog-Christoph Denkmal am Schlossplatz. Der Zweck des Angebots ist es, als LINKE dauerhaft mit unseren Positionen gegen Teuerung im Stadtbild wahrnehmbar zu sein. Wir verteilen Flugblätter, laden Bürger*innen auf einen Kaffee an unseren Stand ein, führen Gespräche, bieten manchmal auch konkrete Unterstützung an und sammeln Unterschriften für das 365-Euro-Ticket.
Um den Stand den Herbst und Winter über dauerhaft besetzen zu können, braucht es den Einsatz vieler Genoss*innen. Wer Lust hat mitzumachen, kann sich online in den Schichtplan eintragen.
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Vorträge, Workshops & Diskusssion noch bis 30. Oktober
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Wir freuen uns auf die »Kritischen Einführungswochen« zum Semesterstart 2022/23 an der Uni Stuttgart hinweisen zu können. Der Studierendenverband SDS Stuttgart hat ein spannendes und hochkarätiges Programm zusammengestellt, mit vielen Vorträgen, inhaltlichen Diskussionen, aber auch genug Gelegenheiten zum lockeren Austausch. Schaut vorbei -- z.B. gleich heute, am Donnerstagabend, 20.10.2022 zum Vortrag mit Franziska Heinisch. Sie spricht u.a. über die Kampagne Genug ist Genug ab 19:00 Uhr an der Uni Stuttgart.
Zum Programmüberblick Kontalt zum SDS: stuttgart@linke-sds.org
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Stadtteilfrühstücke der Ortsverbände Süd und Filder
Am So., den 23. Oktober & 6. November
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Zwei unserer Ortsverbände, die in Stuttgart-Süd und auf den Fildern veranstalten bald ein Stadtteilfrühstück bzw. einen politischen Brunch. Schon nächsten Sonntag, 23. Oktober in Stuttgart-Süd im Lilo Herrmann (Böblingerstraße 105) ab 11:00 Uhr und auf den Fildern am 6. November 2022 im Bürgertreff Fasanenhof. Hier der Einladungstext zum Termin in Stuttgart-Süd: Es wird einen politischen Input von Bernd Riexinger (Mitglied des Bundestags) und einen Beitrag von Johanna Tiarks (Stadträtin) über die Arbeit im Stuttgarter Gemeinderat geben. Wir freuen uns über Euer Kommen und über lebhafte Gespräche und Diskussionen. Ihr könnt auch gerne Freund*innen und Bekannte mitbringen. Wer möchte, kann auch gerne etwas beitragen in Form von Obst, Kuchen, Schneckennudeln etc. Bitte meldet Euch an, damit wir das Frühstück besser planen können.
Mehr Infos zum Termin auf den Fildern im nächsten Newsletter.
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Wird das Selbstbestimmungsgesetz zum Schauplatz für den Kulturkampf von Rechts?
Veranstaltung der AGs Antifa & Awareness
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Landesbüro DIE LINKE Baden-Württemberg, Falkerstraße 58, Stuttgart | Veranstaltung | Veranstalterin: AGs Antifa & AG Awareness DIE LINKE. KV Stuttgart
Vortrag & Diskussion mit Janka Kluge Werden die Auseinandersetzungen um das geplante Selbstbestimmungsgesetz von rechten Gruppierungen und Parteien zu einem Kulturkampf von rechts benutzt werden? In diesem Herbst will die Koalition das noch Selbstbestimmungsgesetz (SBG) an den Start bringen. Dadurch soll das veraltete Transsexuellengesetz ersetzt werden. Gegen das geplante Gesetz mobilisieren verschiedene christliche fundamentalistische Gruppen, die Demo für Alle und die AfD. Außerdem macht ein Teil der feministische Bewegung gegen das geplante Gesetz mobil. In dem Vortrag wird auf die Hintergründe des SBG genauso eingegangen wie auf die unheilige Allianz von Rechten, Fundamentalisten und radikale Feministinnen. Janka Kluge engagiert sich seit Jahrzehnten in der LSBTIQ Bewegung.
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21. bis 24. November: politische Berlinfahrt MdB Büro Riexinger
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Dennis Klora
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Nach pandemiebedingter Pause finden dieses Jahr wieder die bekannten Fahrten nach Berlin statt. Die Reisegruppe aus Stuttgart wird sich am Montag, 21. November vom Stuttgarter Bahnhof auf den Weg machen und dort am Donnerstag, 24. November wieder ankommen. Die Planungen laufen zwar noch aber es wird ein spannendes und vielseitiges Programm geben. Ein Großteil der Kosten wie z.B. An- und Abreise oder Übernachtungen wird getragen, sodass es am Ende überschaubar bleibt. Die Teilnehmer:innenzahl ist auf 50 Personen begrenzt - meldet euch also zeitnah an!
Anmeldungen bis Ende Oktober unter bernd.riexinger.ma01@bundestag.de
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Wie immer, stellen die Termine eine Auswahl dar, die regelmäßig während des laufenden Monats aktualisiert wird. Schaut also gerne immer mal wieder auf der Website unter Termine nach, ob es etwas Neues gibt.
21. Oktober 2022 20:00 Uhr «Nasim» - Ein Leben in Moria Delphi Kino, Tübinger Str. 6, Stuttgart | Film | Veranstalter*in: Rosa Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg
+++ 22. Oktober 2022 12:00 Uhr +++ Kundgebung am 22. Oktober in Stuttgart - Solidarisch durch die Krise. Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden! Schlossplatz, Stuttgart | Kundgebung | Veranstalter*in: ver.di, BUND, Paritätischer Gesamtverband, Campact und weitere
24. Oktober 2022 19:00 Uhr Wird das Selbstbestimmungsgesetz zum Schauplatz für den Kulturkampf von Rechts? Landesbüro DIE LINKE Baden-Württemberg, Falkerstraße 58, Stuttgart | Veranstaltung | Veranstalterin: AGs Antifa & AG Awareness DIE LINKE. KV Stuttgart
25. Oktober 2022 17:00 Uhr 6. Stuttgarter Treffpunkt gegen Preissteigerungen und soziale Kälte Herzog-Christophs-Denkmal Schlossplatz | Kundgebung | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart
26. Oktober 2022 18:30 Uhr Ortsgruppentreffen OV Filder Bürgertreff Fasananhof, Europapl. 26a | Ortsgruppentreffen | Veranstalter*in: DIE LINKE. OV Stuttgart-Filder
30. Oktober 2022 10:30 Uhr Der Tod eines Holocaust-Überlebenden bei einer Polizei-Razzia in Stuttgart 10:30 Uhr Treffpunkt Reinsburgstr. 205, 13:00 Uhr Merlin, Augustenstr. 72 | Stadtführung, Vortrag & Film | Veranstalter*in: Rosa Luxemburg Stiftung BW & Schmetterling Verlag
2. November 2022 19:00 Uhr Gegen den Pflegenotstand: Mehr Gehalt, Entlastung, Personal und wie wir das Erreichen können Rathaus Stuttgart, Mittlerer Sitzungssaal (4.OG) | Diskussionsveranstaltung | Veranstalter*in: Die FrAKTION
6. November 2022 11:00 Uhr Politischer Brunch im Fasanenof Bürgertreff Fasananhof, Europapl. 26a | Brunch | Veranstalter: DIE LINKE. OV Stuttgart-Filder
Weitere Termine auf unserer Website
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Was erwartet uns mit der geplanten Gaspreisbremse?
Artikel von Uwe Witt aus der Zeitschrift LuXemburg
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Dieser Artikel wurde wenige Tage nach der Veröffentlichung des Zwischenberichts der Gaspreiskommission veröffentlicht:.
»Die Einmalzahlung als erste Stufe dienst als finanzielle Brücke bis zur regulären Einführung der Gaspreisbremse. Schritt zwei ist die eigentliche Bremse und braucht längere Vorbereitung. Die Expert*innen wollen, dass möglichst ab März nächsten Jahres (also zum Ende der Heizperiode) ein Grundkontingent an Gas preislich gedeckelt wird. Für 80 Prozent des Verbrauchs, dem die Abschlagszahlung von September 2022 zugrunde liegt (folglich nicht für eine feste Menge) soll eine Preisobergrenze gelten. Der ermäßigte Preis läge für Privatkunden und kleinere Betriebe bei zwölf Cent je Kilowattstunde (kWh), einschließlich Steuern und Abgaben. Zum Vergleich: Im Frühjahr letzten Jahres lag der Gaspreis bei knapp sechs Cent/kWh. «
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