DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
Newsletter Oktober 2022

Seit dem 20. September ist DIE LINKE. Stuttgart jeden Dienstag ab 17:00 Uhr mit einem Infostand gegen Preissteigerungen und für höhere Löhne in der Innenstadt präsent!
Die nächsten Termine sind: 4. Oktober am Rotebühlplatz, 11., 18. und 25. Oktober jeweils am Herzog-Christoph Denkmal am Schlossplatz

Der Zweck des Angebots ist es als LINKE dauerhaft mit unseren Positionen gegen Teuerung im Stadtbild wahrnehmbar zu sein. Wir verteilen Flugblätter, laden Bürger*innen auf einen kaffee an unseren stand ein, führen Gespräche, bieten manchmal auch konkrete Unterstützung an und sammeln Unterschriften für das 365-Euro-Ticket.

Um den Stand den Herbst und Winter über dauerhaft besetzen zu können, braucht es den Einsatz vieler Genoss*innen. Wer Lust hat mitzumachen, kann sich online in den Schichtplan eintragen.

WICHTIG: Samstag, 22. Oktober 12 Uhr - Kundgebung von ver.di, Paritätischem Gesamtverband, BUND u.a. auf dem Schlossplatz »Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden«

1. Rote Kneipe

Freitag, 30. September 2022

Ab September bietet DIE LINKE Stuttgart das Format Rote Kneipe an. Los gehts um 18:30 Uhr zuerst gibt es einen kurzen politischen Input, dann wird diskutiert. Und danach gegen wir zu Getränken und einen einer Kleinigkeit zu Essen über.

Der erste Termin ist der Freitag, der 30. September 2022.
Das Thema: Wie sollte sich DIE LINKE zu Sanktionen gegen Russland verhalten?

Der Angriff der russischen Regierung auf die Ukraine ist nun 6 Monate her und ein Ende des Krieges ist nicht in Sicht. Seitdem haben die USA, die EU und weitere Länder wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland beschlossen. Diese Maßnahmen stoßen nicht nur auf ein positives Echo innerhalb der LINKEN, bzw. innerhalb der gesellschaftlichen Linken. Oft ist in der Diskussion auch nicht klar definiert, was man eigentlich unter Sanktionen versteht. Wie sollte sich die LINKE nun zu den Sanktionen gegen Russland positionieren? Zu diesem Thema bieten wir einen Diskussionsabend an, bei dem sich alle Mitglieder beteiligen können. Bei der Gelegenheit kann man in einem geschützten Rahmen Argumente austauschen. Zwei Genoss*innen, Dagmar Özuysal und Ivan Lucic vom OV Filder, werden mit kurzen Inputs Pro- und Contra-Positionen vertreten und damit Grundlage für die Diskussion bieten.

Keinen Euro für Krieg und Zerstörung - Demonstration gegen Krieg und Aufrüstung

Samstag, 1. Oktober, 11:58 Uhr

Am Samstag, den 1. Oktober ruft die Friedensbewegung zu einem bundesweiten Aktionstag auf:
Demonstration ab 11:58 Uhr von der Lautenschlagerstraße aus. Die Abschlusskundgebung findet um 14:00 Uhr auf dem Stauffenbergplatz statt. Der Landesverband der LINKEN Baden-Württemberg und auch der Kreisverband rufen zur Teilnahme auf. Mehr Infos hier bzw. auf der Website des Friedenssnetzes.

Redner*innen auf der Kundgebung:
Sidar Carman, Ver.di
Michael Müller, Bundesvorsitzender Naturfreunde
Helmut Lohrer, IPPNW
Jaqulin Andres, IMI
Dekanin Susanne Büttner, Schwäbisch Gmünd

Überregionaler Aktionstag für die Mobilitätswende

1. Oktober, 14:00 Uhr

Kommt zum großen, überregionalen Aktionstag am 1.10. nach Stuttgart und kämpft mit uns für die Mobilitätswende!
Was ist geplant? Am Aktionstag wollen wir Gruppen und Menschen zusammenbringen, die gemeinsam mit uns für die Mobilitätswende kämpfen möchten. Den Abend wollen wir dann gemeinsam im Stadtteilzentrum Gasparitsch in Stuttgart-Ost verbringen. Für Essen und Kaltgetränke wird gesorgt sein — die perfekte Gelegenheit also, sich mit anderen zu connecten!
Wem gilt der Aufruf? Allen Menschen, Gruppen und Organisationen, die nicht mehr länger nur reden, sondern aktiv werden möchten: Für gelebten Klimaschutz, für die Mobilitätswende und für eine konkrete Entlastung. Auch wenn sich unsere Aktionen auf Stuttgart konzentrieren, spielt es keine Rolle, ob ihr aus der Stadt oder aus der Region kommt. Je mehr wir werden, desto besser!
Wann und Wo? Der Aktionstag findet am Samstag, den 01. Oktober ab dem Nachmittag statt. Der genaue Treffpunkt und die Uhrzeit werden noch bekanntgegeben.
Ich möchte dabei sein, was muss ich tun? Schreibt uns einfach auf unseren Social-Media-Kanälen (@365stuttgart) oder per E-Mail (info@365-stuttgart.de). Gebt dabei bitte an, ob ihr allein oder mit eurer Gruppe kommt und solltet ihr Schlafplätze benötigen, gebt uns einfach Bescheid.

»Die Zeit hinter sich lassen, in der das Ende der Welt leichter vorstellbar ist, als das Ende des Kapitalismus...«

Rede von Tom Adler zum Abschied von der Stadtratsarbeit

Bei einer Veranstaltung der linken Gemeinderatsfraktion im Stuttgarter Rathaus am 22. September wurde Tom Adler als Stadtrat der LINKEN verabschiedet. Tom Adler hielt eine Rede, wie man sie von ihm aus 12 Jahren im Gemeinderat gewohnt war: antikapitalistisch, scharf und unangepasst. Wir geben Tom Adlers Rede im auf unserer Website vollständig wieder.

»Wir müssen die Zeiten hinter uns lassen, in denen es einfacher war, sich das Ende der Welt vorzustellen als das Ende des Kapitalismus«, formuliert die Filmemacherin Johanna Schellhagen in ihrem neuen Film »Der laute Frühling«.
Das erfordert Kreativität und Mut. Im Gegensatz zu diesen inflationären Aufrufen zum »Mut«, immer mehr schwere Waffen an die Ukraine zu liefern und sich keine Sorgen um weitere Eskalationsstufen zu machen, sondern sie »mutig« in Kauf zu nehmen - weil dort wie schon am Hindukusch angeblich »unsere Freiheit« verteidigt werde. So richtig die Forderung ist: »russisches Militär raus aus der Ukraine!«, so Mut machend die beginnenden Proteste in Russland gegen den Krieg, so wichtig ist auch heute sich zu erinnern: Russland hat Deutschland noch nie überfallen. Deutschland Russland zwei mal. [...] Brauchen wir nicht einen ganz anderen, wirklichen Mut auf der Schwelle zu den Kipp-Punkten in die Klimakatastrophe? Den Mut, scheinbar unveränderliches wie das kapitalistische Wirtschaftswachstums-Dogma anzugreifen und zu sagen: Wir sitzen zwar alle im selben Sturm. Aber beileibe nicht alle im selben Boot!

Das Awareness Team hat sich hat sich im Sommer dieses Jahres gegründet. Es beschäftigt sich aktuell mit der Entwicklung eines Leitfadens zur Umgang mit Diskriminierung und steht hierbei eng im Austausch mit dem Landes-Awarenessteam. Das Awareness-Team hat die Aufgabe, Betroffenen von Diskriminierung und persönlichen Grenzüberschreitungen auf beizustehen und im Interesse dieser Betroffenen zu handeln. Falls ihr Interesse habt mitzumachen: wir treffen uns jeden zweiten Montag ab 19.00 Uhr. Am 10. Oktober bieten wir einen Workshop zum intersektionalen Feminismus an. Nächster Termin nach dem Workshop ist der 24.10.

Online-Workshop Intersektionaler Feminismus - Eine Einführung
10. Oktober 2022 19:30 Uhr

»Intersektionalität« ist derzeit in aller Munde. Doch was ist das eigentlich? Was sind die Kernanliegen und zentrale Forderungen dieser feministischen Strömung, die sich über das binäre Verständnis von Geschlecht hinaus engagiert und Anti-Diskriminierung mit Kapitalismuskritik verbindet. Im zweistündigen Onlineseminar sprechen wir über die Konsenskultur als Gegenentwurf zu (patriarchalen) Gewaltstrukturen, über Privilegien und Hierarchie-/ Macht- und Herrschaftssysteme, die sich nicht nur auf institutioneller Ebene zeigen, sondern auch zwischenmenschlich eine Rolle spielen. Das Format bietet Raum für Austausch, Fragen und Unsicherheiten. Die Teilnehmenden werden zu aktiver Beteiligung eingeladen.
Seminarleitung: Ulla Scharfenberg leitet Workshops und Seminare u.a. zu diskriminierungssensibler Kommunikation, Feminismus und geschlechtlicher Vielfalt. Auf Instagram kommentiert Ulla als @Der_Hase_im_Pfeffer Tagesgeschehen und Grundsatzdebatten aus feministischer und antikapitalistischer Perspektive.

Einwahldaten:
https://us02web.zoom.us/j/84874305174?pwd=ZTBrV3htTWR3UC9XV1BrTjVPOTF5UT09
Meeting-ID: 848 7430 5174
Kenncode: 774250

Workshop Nebenkostenberatung

Betriebs- und Heizkosten werden nicht umsonst oft als »die zweite Miete« bezeichnet. 2018 machten die Nebenkosten bereits ca. ein Drittel der Warmmiete aus - Tendenz ganz klar steigend. Nachzahlung und erhöhte Vorauszahlungen stellen Mieter*innen immer mehr vor finanzielle Herausforderungen.
Nebenkostenabrechnungen sind unverständlich und schwer nachzuvollziehen – wer hat schon nach Feierabend Zeit, sich stundenlang mit einer Abrechnung zu befassen, um herauszufinden, ob der Vermieter richtig abrechnet? Gleichzeitig ist der kritische und prüfende Blick auf die Nebenkostenabrechnung sehr wichtig: Nach Ansicht des Deutschen Mieterbundes ist fast die Hälfte aller Abrechnungen fehlerhaft, was sich oft zum (finanziellen) Nachteil der Mieter*innen auswirkt.
Mit ein bisschen Übung lernt man, worauf man achten muss. Oft gelingt es den Mieter*innen so, kleine zu Unrecht verlangte Beträge herauszuschlagen. Hierdurch erleben Mieter*innen kleine Erfolgserlebnisse gegenüber den Vermietern, kommen zu mehr Selbstbewusstsein. Die Nebenkostenberatung stellt eine Möglichkeit alltagsnaher konkreter Hilfe für die Mieter*innen dar. Wir vertreten die Ansicht, dass für Hilfe bei den Betriebskosten ein Ansatzpunkt für sozialistische Stadtteil- und Mieter*innenarbeit ist. Deshalb bieten wir diesen Workshop an.

von Bernd Riexinger
Das 9-Euro-Ticket war ein großer Erfolg. Leider ist es im September ausgelaufen und eine Nachfolgeregelung gibt es bis heute nicht. Im Bundestag habe ich der Bundesregierung die Leviten gelesen: Ein 49 bis 69-Euro-Ticket ist zu teuer im Vergleich zum günstigen 9-Euro-Ticket. 52 Millionen verkaufter Tickets, jede*r Zehnte hat das Auto stehen lassen, 1,8 Millionen Tonnen CO₂ wurden eingespart und Sie lassen einen solchen Elfmeter einfach liegen und schießen lieber ein Eigentor!

Hier der Link zu meiner Rede.

von Johanna Tiarks & Luigi Pantisano
In den letzten Wochen hat sich, trotz Sommerpause, im Rathaus einiges getan. Noch im Juli haben wir Laura Halding Hoppenheit und Hannes Rockenbauch als unsere beiden FrAKTIONSvorsitzenden bestätigt. Zudem haben
alle demokratischen Fraktionen im Gemeinderat beschlossen, dass Stuttgart bis zum Jahr 2035 klimaneutral wird. Wir setzen uns dafür ein, dass Beschlüsse ab sofort unter Klimavorbehalt stehen. Das bedeutet für uns, dass viele Großprojekte wie beispielsweise Planungsmittel und Bauvorhaben für eine neue Sportarena oder auch für neue Straßenprojekte und Autotunnel neu bewertet und entschieden werden müssen.

Am 28. April 2018 wurden mehrere leerstehende Wohnungen in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 von Aktivisten besetzt. Auch heute noch, 1600 Tage nach der Besetzung stehen die Wohnungen leer. Über diesen unfassbaren Zustand fordern wir in einem Antrag von der Stadtverwaltung eine Aufklärung.

Vonovia beabsichtigt, sich bundesweit von 66 000 Wohnungen zu trennen. Davon befinden sich ca. 3500 Wohnungen in Stuttgart. Wir haben die Stadt nun aufgefordert in Verhandlungen mit Vonovia zu gehen, um diese Wohnungen aufzukaufen. Ein weiterer Verkauf an eine Heuschrecke führt voraussichtlich zu Verdrängung durch steigenden Mieten der Mieter:innen und muss verhindert werden.

Im dritten Entlastungspaket der Bundesregierung wurde der Kreis der wohngeldberechtigten Menschen deutlich erweitert. Wir haben dazu einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung auffordert, den Bürger:innen zunächst mit einer Kampagne zu ihr Recht auf Wohngeld zu erläutern und zusätzlich die Verwaltung mit ausreichend Personal auszustatten, die Stuttgarter:innen beim Ausfüllen des Antrags unterstützen

Wir sehen es auch als unsere im Gemeinderat an und dem drohenden kalten Winter entgegenzustellen und den Regierenden einen Heißen Herbst zu bereiten. Insbesondere Menschen mit geringem Einkommen und die in Armut
leben müssen vor den Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Strom und Gas auch kommunal unterstützt werden. Wir planen für den Herbst verschiede Anträge, um dieser Herausforderung zu begegnen. Gerne nehmen wir zu diesem Thema Anregungen von Euch entgegen, um diese dann auch in den Gemeinderat einzubringen.

Dazu treffen wir uns wieder am 19.10.2022 um 18:00 Uhr zum Kommunalpolitischen Forum in der Landesgeschäftsstelle.

Wie immer, stellen die Termine eine Auswahl dar, die regelmäßig während des laufenden Monats aktualisiert wird. Schaut also gerne immer mal wieder auf der Website unter Termine nach, ob es etwas Neues gibt.

30. September 2022 18:00 Uhr
Demo: 12 Jahre Schwarzer Donnerstag!
Hauptbahnhof | Kundgebung & Demonstration | Veranstalterin: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

30. September 2022 18:30 Uhr
1. »Rote Kneipe«
Landesbüro DIE LINKE. Baden-Württemberg, Falkerstr. 58 | Veranstaltung | Verantalter*in: DIE LINKE. KV Stuttgart

1. Oktober 2022 11:55 Uhr
Keinen Euro für Krieg und Zerstörung - Demonstration des Friedensnetz in Stuttgart
Lautenschlagerstraße bis Stauffenbergplatz | Demonstration | Veranstalter*innen: diverse

1. Oktober 2022 14:00 Uhr
Überregionaler Aktionstag für die Mobilitätswende
Bismrackplatz | Aktionstag | Veranstalter*in: DIE LINKE. KV Stuttgart

1. Oktober 2022 15:00 Uhr
Freedom Rally for Iran
Schillerplatz, Stuttgart | Kundgebung & Demo

3. Oktober 2022 10:00 - 18:00 Uhr
Workshop - Betriebs- und Heizkostenberatung
Landesbüro DIE LINKE. Baden-Württemberg, Falkerstr. 58 | Workshop | Veranstalter: DIE LINKE. Stuttgart

3. Oktober 2022 19:00 Uhr
Gruppentreffen AG Antifa (Thema u.a. Italien nach der Wahl)
DIE LINKE Ba-Wü, Falkertstraße 58, Stuttgart | Gruppentreffen | Veranstalterin: AG Antifa DIE LINKE. KV Stuttgart

4. Oktober 2022 17:00 Uhr
3. Stuttgarter Treffpunkt gegen Preissteigerungen und soziale Kälte
Rotebühlplatz | Kundgebung | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

5. Oktober 2022 18:00 Uhr
Vortrag von Sebastian Friedrich: 10 Jahre AfD – Wie steht es um das wichtigste Projekt der deutschen Rechten?
Gewerkschaftshaus Stuttgart, Willi-Bleicher-Str. 20 | Vortrag & Diskussion | Veranstalterin: Rosa Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg

6. Oktober 2022 19:00 Uhr
Diskussionsveranstaltung mit Bernd Riexinger: Die Preise steigen - Was tun?
Bürgerzentrum Stuttgart-West, Bebelstraße 22 | Veranstaltung | Veranstalter*in: DIE LINKE. Stuttgart OV West

10. Oktober 2022 18:00 Uhr
631. Montagsdemo gegen Stuttgart 21
Schlossplatz | Kundgebung | Veranstalter*in: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

10. Oktober 2022 19:30 Uhr
Workshop Intersektionaler Feminismus - Eine Einführung
Online | Workshop | Veranstalterin: AG Awareness DIE LINKE. KV Stuttgart

10. Oktober 2022 19:00 Uhr
+++ Termin wird verschoben +++ Die Haltung der extremen Rechten zum Ukraine-Krieg/Rechte in der Ukraine und in Russland
Büro DIE LINKE. Baden-Württemberg, Falkertstr. 58, Stuttgart | Vortrag & Diskussion | Veranstalter: AG Antifa DIE LINKE. Stuttgart

11. Oktober 2022 17:00 Uhr
4. Stuttgarter Treffpunkt gegen Preissteigerungen und soziale Kälte
Herzog-Christophs-Denkmal Schlossplatz | Kundgebung | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

11. Oktober 2022 19:00 Uhr
Die Preise Expoldieren - Wir auch!
Sitzungssaal Rathaus Cannstatt, Marktpl. 2 | Veranstaltung | Veranstalter*in: DIE LINKE. OV Cannstatt

16. Oktober 2022 11:00 Uhr
Politischer Brunch im Fasanenhof
Bürgertreff Fasananhof, Europapl. 26a | Brunch | Veranstalter: DIE LINKE. OV Stuttgart-Filder

17. Oktober 2022 18:00 Uhr
632. Montagsdemo gegen Stuttgart 21
Schlossplatz | Kundgebung | Veranstalter*in: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

18. Oktober 2022 17:00 Uhr
5. Stuttgarter Treffpunkt gegen Preissteigerungen und soziale Kälte
Herzog-Christophs-Denkmal Schlossplatz | Kundgebung | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

19. Oktober 2022 18:30 Uhr
Forum Kommunalpolitik
Landesbüro DIE LINKE. Baden-Württemberg, Falkerstr. 58 | Gruppentreffen | Veranstalter*in: DIE LINKE. KV Stuttgart

21. Oktober 2022 20:00 Uhr
«Nasim» - Ein Leben in Moria
Delphi Kino, Tübinger Str. 6, Stuttgart | Film | Veranstalter*in: Rosa Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg

+++ 22. Oktober 2022 12:00 Uhr +++
Kundgebung am 22. Oktober in Stuttgart - Solidarisch durch die Krise. Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden!
Schlossplatz, Stuttgart | Kundgebung | Veranstalter*in: ver.di, BUND, Paritätischer Gesamtverband, Campact und weitere

24. Oktober 2022 19:00 Uhr
Wird das Selbstbestimmungsgesetz zum Schauplatz für den Kulturkampf von Rechts?
Landesbüro DIE LINKE Baden-Württemberg, Falkerstraße 58, Stuttgart | Veranstaltung | Veranstalterin: AGs Antifa & AG Awareness DIE LINKE. KV Stuttgart

25. Oktober 2022 17:00 Uhr
6. Stuttgarter Treffpunkt gegen Preissteigerungen und soziale Kälte
Herzog-Christophs-Denkmal Schlossplatz | Kundgebung | Veranstalter: DIE LINKE. KV Stuttgart

26. Oktober 2022 18:30 Uhr
Ortsgruppentreffen OV Filder
Bürgertreff Fasananhof, Europapl. 26a | Ortsgruppentreffen | Veranstalter*in: DIE LINKE. OV Stuttgart-Filder

30. Oktober 2022 10:30 Uhr
Der Tod eines Holocaust-Überlebenden bei einer Polizei-Razzia in Stuttgart
10:30 Uhr Treffpunkt Reinsburgstr. 205, 13:00 Uhr Merlin, Augustenstr. 72 | Stadtführung, Vortrag & Film | Veranstalter*in: Rosa Luxemburg Stiftung BW & Schmetterling Verlag

Weitere Termine auf unserer Website

Giorgia Meloni ist das neue Gesicht des italienischen Politikchaos

Artikel von Lorenzo Zamponi von www.rosalux.de

Dieser Artikel wurde wenige Tage vor der Wahl am 25. September von der Rosa Luxemburg Stiftung aus dem Italienischen übersetzt.

»Was in Italien geschieht, ähnelt in vielerlei Hinsicht dem, was in westlichen Demokratien zu beobachten ist: Der neoliberale Wandel der Sozialdemokratie und die strukturelle Krise der Linken haben der populistischen radikalen Rechten gestattet, sich innerhalb bestimmter sozialer Schichten ein Standbein zu sichern, und das mit Unterstützung von 'Kulturkampf'-Themen und der Nutzung einer umfassenderen Entfremdung zwischen Klasse und Politik infolge der Erosion des Nachkriegsparteiensystems seit 1989.«

Iran vor der Revolution?

Ein Artikel von Hamid Mohseni von www.rosalux.de

»Der Iran wird derzeit von einer heftigen Protestwelle erschüttert. In über einhundert Ortschaften gehen die Menschen seit gut zwei Wochen auf die Straße und demonstrieren gegen die Islamische Republik (IRI). Sie liefern sich militante Auseinandersetzungen mit einem mächtigen, aber überfordert wirkenden Sicherheitsapparat, zerstören Symbole der Herrschaft, besetzen Regierungsbüros und kontrollieren gar vorübergehend ganze Orte, wie zuletzt das überwiegend kurdisch besiedelte Oshnaviyeh. Über hundert Menschen sollen bereits gestorben sein, Tausende wurden verhaftet. Bemerkenswert ist, dass Frauen den verordneten Hidschab abnehmen und die Proteste prägen. Offensichtlich beinhalten die Proteste des Septembers 2022 ein revolutionäres Moment, das die islamistischen Machthaber in Angst und Schrecken versetzt.«