DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
Newsletter September 2023

Stuttgart wid rot! Teil 2

Gute Neuigkeiten zum Start aus der Sommerpause: Bei der Ausgabe 01/2023 des Infoblatts der LINKEN Stuttgart sind wir kurz davor die 50.000 verteilten Exemplare zu erreichen. Das ist eine klasse Leistung! Weitere 5.000 befinden sich aktuell im Druck. Wenn Du Dich an der Verteilung beteiligen möchtest, dann melde Dich unter info@die-linke-stuttgart.de. Am Donnerstag, den 7. September, organisieren wir eine kollektive Verteilaktion. Treffpunkt: Edeka in der Nähe der Haltestelle Europaplatz im Fasanenhof um 17:30 Uhr.

Am Mittwoch, 20. September starten wir offiziell in die Wahlkampfvorbereitung und planen gemeinsam Aktionen, um frühzeitig und vor den anderen Parteien mit den Menschen in Kontak zu kommen. Dazu treffen wir uns um 18:30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN in der Falkertstraße 58. Das offene Wahlkampftreffen findet danach alle 2 Wochen statt. Es ist für alle geöffnet, die uns unterstützen möchten. Je mehr Personen jetzt schon den Schritt machen und sich beteiligen, desto stärker können wir werden.

Am Sonntag, den 1. Oktober laden wir zu einem Treffen ein, bei dem wir mit Genoss*innen und Sympathisierenden, die sich vorstellen können, auf der Liste zur Kommunawahl 2024 zu kandidieren, ins Gespräch kommen wollen. Start ist um 14:00 Uhr im Tohum Kultur Verein Stuttgart in der Nordbahnhofstraße 61.

Schonmal rot im Kalender anstreichen: Am Sonntag, 26. November findet unsere nächste Kreismitgliederversammlung im Bezirksrathaus Bad Cannstatt statt. Schwerpunkt der Versammlung ist die Kommunalwahl 2024.

Siedekessel - Klimafestival

9. September 2023, ab 13:00 Uhr in der GALERIE AK2

In wenigen Tagen ist es soweit und unser Siede-Kessel Klimafestival in der Galerie AK2 in Stuttgart-Mitte (Lorenzstaffel 8) startet. Mit dabei ist die Autorin Özge Inan, der Soziologe Andreas Kemper, der Landtagsabgeordnete der KPÖ Salzburg Christian Eichinger, unsere Bundestagsabgeordneten Bernd Riexinger und Gökay Akbulut sowie Aktive von DW&Co enteignen, #wirfahrenzusammen, 365-Stuttgart, der LINKEN, Beschäftigte der SSB und viele mehr. Neben spannenden Vorträgen und Impulsen gibt es was in den Magen, gegen den Durst und auf die Ohren. Los geht´s um 13:00 Uhr.  Das vollständige Programm gibt es unter www.365stuttgart.de/klima-festival/ 

Stoppt das Töten in der Ukraine

Am Sonntag, den 10. September findet um 13 Uhr die Kundgebung "Stoppt das Töten in der Ukraine - Den Krieg durch Verhandlungen beenden!" auf dem Schlossplatz Stuttgart statt. Auf der Kundgebung sprechen die Theologin Margot Käßmann, der Landesleiter von ver.di Martin Gross und der Sozialmediziner Gerhard Trabert.

Vor und nach der Kundgebung gibt es auch die Möglichkeit, sich in Gesprächsforen im Stuttgarter Gewerkschaftshaus auszutauschen. Auf der Webseite www.stoppt-das-toeten.info könnt Ihr den gesamten Aufruf, die Forderungen an die Bundesregierung, den genauen Ablauf und die komplette und ständig aktualisierte Liste der Unterstützer:innen nachlesen. Flyer gibt es in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN in der Falkertstraße 58.

Berlin, Berlin wir fahren nach Berlin!

Vom 7. bis zum 10. August fand die politische Berlinfahrt unseres Bundestagsabgeordneten Bernd Riexinger statt. Und auch dieses Mal gab es für die 45 Teilnehmenden ein spannendes und abwechslungsreiches Programm. Ob Gedenkstätte Deutscher Widerstand, Bundestag, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Bundeszentrale für politische Bildung, Anne Frank Zentrum, Blindenwerkstatt Otto Weidt, Stadtrundfahrt oder der gemütliche Ausklang am Abend - für alle war etwas dabei. Ihr habt Interesse an einer der kommenden Fahrten teilzunehmen? Dann schreibt gerne eine Mail an Dennis Klora unter bernd.riexinger.ma01@bundestag.de.

Warnstreik im Einzelhandel geht weiter - Streikbeteiligung am Cannstatter Carré

Zwei Wochen nach der großen Streikversammlung im Gewerkschaftshaus, hieß es am Freitag, 11.08. für die Beschäftigten im Einzelhandel wieder: "Heute ist kein Einkaufstag – heute ist Streiktag!". DIE LINKE OV Bad Cannstatt - Mühlhausen - Münster unterstützte den Streik am Cannstatter Carré mit einer Soli-Erklärung und einem großen Transparent aktiv und informierte anschließend Passant*innen. Zum Bericht geht es hier.

DIE LINKE am Grill auf dem LABFestival

Am Wochenende vom 25. - 27. August fand das 38. LABFestival statt. Als LINKE Stuttgart haben wir das traditionelle Fest unterstützt, das maßgeblich durch Ehrenamtliche gestemmt wird. Viele Genoss:innen waren am Samstag in der Grillhütte anzutreffen. Für uns ist es wichtig, dass wir Orte in Stuttgart stärken, an denen Menschen zusammenkommen und auch Spaß haben können. Wir sind nächstes Jahr gerne wieder mit dabei! 

LINKES Sommerkino in Bad Cannstatt

Am Dienstag, 29.08.2023 um 19 Uhr fand unser jährliches „Linkes Sommerkino“ in Bad Cannstatt statt. Wetterbedingt musste der Kinoabend in diesem Jahr vom Marktplatz in das Bezirksrathaus verlegt werden. Dort hatten wir allerdings eine wirkliche Kino-Atmosphäre und die Veranstaltung war mit 50 Besucherinnen und Besuchern im großen Saal des Bezirksrathauses sehr gut besucht. Gemeinsam mit der Linksjugend ['solid] Stuttgart präsentierte der OV DIE LINKE. Bad Cannstatt - Mühlhausen - Münster den politischen Spielfilm „Der Staat gegen Fritz Bauer", stellte Snacks und Getränke und lud im Nachgang des Films zur Diskussion ein. Mehr

Vonovia in Stuttgart-West: Erste Erfolge und noch viel zu tun

Häuserkampf am Skandalhochhaus geht weiter

Bereits im August-Newsletter  hatten wir über die überhöhten Heizkosten bei Vonovia-in der Rotenwaldstraße am Stuttgarter Westbahnhof berichtet. Zur Erinnerung: dort fallen im Jahr Heiz- und Warmwasserkosten von über 40 Euro pro Quadratmeter an (nach Heizspiegel wären für 2022 Kosten ab 34 Euro/m² bereits als ‚zu hoch‘ anzusehen). Grund für die hohen Heizkosten ist vor allem ein Wärme-Contracting-Vertrag,  der die Mieter übervorteilt. Wir sind dabei, diesen Vertrag zu überprüfen (In einem vergleichbaren Fall in Bottrop haben die Mieter inzwischen einen Teilerfolg errungen). Außerdem hat Vonovia den Mieter:innen die staatliche Dezemberhilfe nicht gutgeschrieben - aus unserer Sicht ist das rechtswidrig. Zu guter Letzt ist die Kostentrennung zwischen Warmwasser- und Heizkosten nicht korrekt nach Verbrauch erfolgt, was Mieter zu einer Kürzung um 15 % berechtigt.

Alle diese und weitere Punkte hatte der MIETNOTRUF der Stuttgarter Linken für die erste Vor-Ort-Aktion Ende Juli in einem Musterbrief verpackt, den einige Mieter:innen ausgefüllt hatten. Inzwischen gibt es einen Teilerfolg: die Erstattung von 15% der Kosten (z.T. über 500 Euro) wurde in einigen Fällen von Vonovia bereits anerkannt. Pauschal und über die abgerechneten Kosten hinaus erhöhte Heizkostenvorauszahlungen wurden abgesenkt. Doch die Dezemberhilfe will der Konzern nach wie vor nicht an die Mieter weitergeben. Bei einer zweiten Vor-Ort-Aktion am 30.08. haben noch mehr Mieter:innen den Musterbrief ausgefüllt. Hinzu kommt nun aber noch ein neues Problem: seit dem 13.08.2023 ist der einzige Fahrstuhl im 11-stöckigen Haus defekt. Vonovia hat nach fast 20 Tagen immer noch keine Aussage gemacht, wann mit einer Reparatur zu rechnen ist. Auch hierfür hatten wir einen Musterbrief für Mietminderung dabei.

Wir sind sicherlich nicht das letzte Mal vor Ort gewesen, um gemeinsam mit den Mieter:innen die skandalösen Zustände in der Rotenwaldstraße 118 zu beheben.

Für den Herbst 2023 planen wir eine Kampagne zur Unterstützung der Stuttgarter Mieter:innen gegen die erwartbar hohen Nachzahlungen. Das Ziel ist eine Reihe von Sprechstunden in zahlreichen Stadtbezirken und Wohnquartieren. Die Termine müssen per Flyer (oder Haustüraktion) beworben und durchgeführt werden. Wir können jede Hilfe gebrauchen! Auch jetzt schon z.B. bei der Verteilung der 2. Ausgabe von MIETNOTRUF informiert.

Es gibt viele gute Gründe, sich für mehr soziale Gerechtigkeit, Klimagerechtigkeit, Frieden, bezahlbaren Wohnraum und gegen Nazis zu engagieren. Und es gibt viele Möglichkeiten, bei uns mitzumachen.

Vorbereitung Wahlkampf Kommunalwahl 2024. Wir starten am 20. September mit unserem zweiwöchtenlichen offenen Wahlkampftreffen. Los geht´s um 18:30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN in der Falkertstraße 58. Ihr habt Lust, euch organisatorisch zu beteiligen? Dann schreibt uns gerne unter info@die-linke-stuttgart.de an.

Kreisvorstandstreffen. Jeden 2. Montag (abwechselnd digital und in Präsenz) ab 19:00 Uhr, Büro DIE LINKE Stuttgart, Falkertstrasse 58, 70176 Stuttgart (Einwahldaten auf Anfrage). Die nächsten Treffen finden am 11. (online) und 25. September (Präsenz) statt. 

JETZT MITGLIED WERDEN

Wie immer stellen die Termine eine Auswahl dar, die regelmäßig während des laufenden Monats aktualisiert wird. Schaut also gerne immer mal wieder auf der Website unter Termine nach, ob es etwas Neues gibt. Da es kurzfristig immer wieder zu Änderungen bei den Terminen kommen kann, bitten wir, ab und zu einen Kontrollblick auf die Website zu werfen.

9. September 2023 13:00 Uhr
Siedekessel Klimafestival
AK2 Galerie, Lorenzstaffel 8 | Vorträge und Lesung | Veranstalter*in: DIE LINKE im Bundestag

10. September 2023 13:00 Uhr
Stoppt das Töten in der Ukraine
Schlossplatz Stuttgart | Kundgebung | Veranstalter*in: Stuttgarter Bündnis

10. September 2023 11:00 Uhr
Radtour entlang des geplanten Nordostrings
Treffpunkt Parkplatz vor S-Bahnhof Fellbach | Veranstaltung | Veranstalter*in: DIE LINKE. OV Cannstatt-Münster-Mühlhausen und DIE LINKE. Rems-Murr

11. September 2023 18:00 Uhr
675. Montagsdemo gegen S21 mit Gregor Gysi
Schlossplatz, Stuttgart | Kundgebung | Veranstalter*in: Bei-Abriss-Aufstand

13. September 2023 12:00 Uhr
LINKENSuppe
Büro DIE LINKE, Innenhof, Falkertstraße 58 | Offenes Treffen | Veranstalter*in: DIE LINKE. Stuttgart

13. September 2023 18:30 Uhr
Regionales Treffen Betrieb und Gewerkschaft
Büro DIE LINKE Falkertstraße 58 | Gruppentreffen | Veranstalter*in: DIE LINKE. Stuttgart

14. - 15. Oktober 2023 09:00 - 16:00 Uhr
Landesparteitag DIE LINKE Baden-Württemberg
Nähere Infos folgen im Sommer 2023

26. November 2023 10:00 Uhr
Save-the-date: Kreismitgliederversammlung
Sitzungssaal im Bezirksamt Bad Cannstatt, Marktplatz 10 | Kreismitgliederversammlung | Veranstalter*in: DIE LINKE. Stuttgart

8. Dezember 2023 ca. 17:00 Uhr
Jahresabschlussfeier
Tohum Kultur Verein, Nordbahnhofstraße 61 | Veranstaltung | Veranstalter*in: DIE LINKE Stuttgart

Leseempfehlung:
Artikelsammlung "Wie weiter, LINKE" der Rosa-Luxemburg-Stiftung.