Neuigkeiten aus dem Wahlkreis Stuttgart I

Trotz Rechter Hetze: Wir bleiben standhaft!

Wir leben im Januar 2025 und der Anschlag in Hanau jährt sich bald zum fünften Mal, doch rechtsextreme Ideologien und Hass im Netz sind präsenter denn je. Auf den Beitrag von Mersedeh auf dem Parteitag der Linken zum Thema AfD und Rechte Gewalt kam zwar viel Zuspruch, doch die Hass-Kommentare haben schnell überhand genommen. Während die blauen Herzen, Abschiebewünsche und körperlichen und persönlichen Beleidigungen die Kommentarspalte durchfluten, finden sich auch ernstzunehmende und bedrohliche Inhalte:

Mit einem „Anschlag" zu drohen ist eine ernstzunehmende Gefahr - auch der Tater in Magdeburg, Halle oder Hanau haben ihren Hass offentlich sichtbar gemacht, doch die Warnzeichen wurden ignoriert. Und deshalb haben wir Anzeige erstattet, denn so etwas werden wir nicht dulden, nicht ignorieren und schon gar nicht unkommentiert lassen. Ich macht uns keine Angst. Wir weichen nicht.

Rechte im Netz argumentieren immer und immer wieder, dass wir in einer Demokratie leben und freie Meinungsäußerung ihr gutes Recht sei. Doch die Androhung von Anschlägen ist keine Meinung. Hass und Gewalt sind keine Meinung, Beleidigungen sind keine Meinung, sie sind strafbar und müssen auch ganz klar als solches benannt werden. Es sind nicht linke Aktivist*innen und Politiker*innen die beleidigen, bedrohen und hetzen, es sind eindeutig rechte, Faschist*innen und Rassist*innen die uns bedrohen, beleidigen und zum Schweigen bringen wollen.

Doch wir werden uns widersetzen, wir werden immer die Stimme erheben gegen Menschen, die selbst menschenfeindlich sind und Gewalt und Hass als ihre Waffe nutzen. Für eine gerechte und friedliche Gesellschaft, in der jeder Zusammenleben kann und sich sicher fühlt.