Meldungen aus dem Kreisverband
Seit dem Bundesparteitag im November erleben wir eine große Eintrittswelle. Anfang 2024 wollen wir alle Neumitglieder Willkommen heißen und ab 16 Uhr mit allen unseren Mitgliedern und allen Interessierten gemeinsam in ein erfolgreiches Jahr mit zwei Wahlen starten. Es erwartet euch ein vielfältiges Programm mit Parteivorsitzender Janine Wissler, Bernd Riexinger (MdB), Gökay Akbulut (MdB), unseren Landessprecher:innen Sahra Mirow und Elwis Capece und vielen mehr. Wann? Samstag 20. Januar, 16 Uhr Wo? Laboratorium, Wagenburgstr. 147, Stuttgart Weiterlesen
Zum Jahresauftakt der LINKEN an diesem Wochenende in Berlin haben wir über aktuellen Herausforderungen und unsere Antworten diskutiert. Wir stehen an einem gesellschaftlichen Kipppunkt. Was es jetzt braucht, ist soziale Sicherheit, öffentliche Investitionen und Verlässlichkeit im Wandel. Die Ampel ist ein politischer Ausfall, es ist höchste Zeit für eine neue Politik der Umverteilung. Eine Politik, die Gerechtigkeit für alle stark macht. Dazu haben unsere beiden Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan ein Positionspapier vorgelegt. Ausgesprochen motivierend für war der Jahresauftakt-Kongress mit rund 300 Teilnehmenden in Berlin. Viele Panels wurden aufgezeichnet. So zum Beispiel die Auftakt-Veranstaltung mit tollen Beiträgen aus der Partei und der Gesellschaft und die Beiträge unserer Spitzenkandidierenden zur Europawahl, Martin Schirdewan und Carola Rackete sowie Özlem Alev… Weiterlesen
Was war das für ein Jahr 2023. Die Monster des Krieges sind gegenwärtig. Zuerst der verbrecherische Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine. Als Reaktion weltweit gigantische Aufrüstung, Waffenlieferungen in bisher nicht gekanntem Ausmaß. Deutschland müsse kriegstüchtig werden, so der deutsche Verteidigungsminister. Eine Militarisierung von Sprache und Politik, wie ich es mir nicht vorstellen konnte. Statt Initiativen für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen Kriegsrhetorik von fast allen Parteien, während auf dem Schlachtfeld weiter Tausende getötet werden. Das barbarische abschlachten von 1200 Israelis, darunter Babys und Kinder. Jetzt der unmenschliche Krieg der israelischen Regierung gegen die Palästinensische Zivilbevölkerung. 21.000 Tote, darunter 10.000 Kinder. Auch hier kein Waffenstillstand und kein Ausweg, der dem Töten und der Gewalt ein Ende setzt. Es braucht eine… Weiterlesen
Mit 405 Anträgen haben wir einen umfassenden Vorschlag für den sozial-ökologischen Umbau der Stadt vorgelegt. Der nun beschlossene Haushalt wird den aktuellen Herausforderungen von Klimakatastrophe bis hin zum bröckelndem sozialen Zusammenhalt nicht gerecht: Investitionen in den sozialen Zusammenhalt sind wichtig und ihre Bedeutung steigt mit den aktuellen Sparbeschlüssen auf Bundesebene. Daher hätten wir als Stadt mehr Projekte für Kinder, ältere, kranke Menschen und Menschen mit Behinderung so wie konkrete soziale Entlastung beschließen müssen. Die Mittel für Klimaschutz und Klimaanpassung in diesem Haushalt sind zu gering, um das Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 zu schaffen. Unsere Vorschläge für strukturelle Änderungen bei der Energie- und Wärmewende, der Mobilitätswende und der Klimaanpassung fielen nicht auf fruchtbaren Boden. Auch die Vorschläge des Bürgerrats Klima… Weiterlesen
Einen etwas anderen "Jahresabschluss" hat der OV Bad Cannstatt Mühlhausen Münster gemacht: Anlässlich des Konzerts der "Fantastischen Vier" waren 11 Genoss*innen vor der Schleyerhalle präsent, um Aufmerksamkeit auf die aktuell auf 612 Millionen Euro geschätzten Abriss-Neubau-Pläne der Halle zu lenken. Vielen der mehreren Tausend Besucher*innen war das Vorhaben völlig unbekannt. Somit konnten wir nicht nur informieren, sondern auch deutlich machen, dass es eine Opposition gegen solche aus der Zeit gefallenen Großprojekte gibt. Die Infoflyer und die Unterschriftenaktion kamen gut an und alle Beteiligten konnten sich mit heißen Punsch warm halten. Alles in allem eine erfolgreiche Aktion zum Jahresabschluss! Weiterlesen
Gemeinsam mit vielen anderen Aktivist:innen von wir-fahren-zususammen und Fridays for future waren wir beim bundesweiten Aktionstag am Start. Dabei haben wir in ganz Stuttgart Unterschriften gesammelt für bessere Arbeitsbedingungen bei den Beschäftigten der SSB. Kälte und Schnee haben uns nicht abgehalten🔥 In den vielen Gesprächen mit den Stuttgarter:innen wurde deutlich, dass die Menschen unzufrieden sind mit dem Zustand des ÖPNV - einzelne Lichtblicke wie das Deutschlandticket können das nicht ändern. Unzuverlässigkeit durch Ausfälle und kaputte Strecken wurden häufig kritisiert. Umso wertvoller war es, mit den Leuten über die Ursachen zu sprechen. Denn das sind nicht die Beschäftigten, sondern die herrschende Politik. Für uns ist klar: Im Kampf gegen die Klimakrise braucht es eine grundlegende Verkehrswende! Doch sozial- und klimagerecht geht das nur mit guten Arbeitsbedingungen für… Weiterlesen
+++UPDATE +++ Vorläufiger Erfolg: Kein Abriss-Neubau im aktuellen Doppelhaushalt! Die Stadtspitze hat das Thema Schleyerhalle bis auf weiteres von der Tagesordnung genommen. Im nächsten Jahr - außerhalb des Haushalts - wird die Umsetzung der Pläne auf noch wackeligeren Beinen stehen. Und wir werden da sein! Unser Protest und die Unterschriftensammlung gehen weiter." +++UPDATE+++ Der OV Bad Cannstatt Mühlhausen Münster und die FrAKTION im Rathaus haben in den letzten Monaten 800 Unterschriften gesammelt und öffentlichen Protest gegen ein Projekt organisiert, das die Stadt und der Gemeinderat wohl lieber weiterhin hinter den Kulissen vorangetrieben hätten. Unglaublich aber wahr: Die stadteigene Betreibergesellschaft der Schleyerhalle und die Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat erklärt die 40 Jahre alte Schleyerhalle für abbruchreif und will eine noch größere "neue Arena" bauen lassen. Für… Weiterlesen
Auf der Kreismitgliederversammlung der Partei Die Linke Stuttgart wurde am Sonntag, 26. November im Bezirksrathaus Bad Cannstatt die Linke Liste zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 gewählt. Die rund 60 anwesenden Mitglieder haben im ersten Teil der Versammlung in einer Generaldebatte die Schwerpunkte zur Kommunalwahl diskutiert, inhaltliche Ergänzungen eingebracht und beschlossen. Im zweiten Teil wurden die Plätze 1 bis 10 der Liste einzeln und die Plätze 11 bis 60 auf mehreren Listen im Block gewählt. Die Linke möchte Stuttgart in den nächsten 5 Jahren zu einer „Sorgenden Stadt“ umgestalten, mit ausreichend und gut bezahltem Personal in Kitas und Pflegeeinrichtungen, in Ämtern und in allen Bereichen der Daseinsvorsorge. Die Linke ist in Stuttgart die Partei der Mieter:innen. Wohnen ist keine Ware, sondern ein Recht aller Menschen in Stuttgart: bezahlbar, barrierefrei, öffentlich und… Weiterlesen
Psychische und auch körperliche Gewalt gehört für viele Frauen* zum Alltag - auch in Stuttgart. Das wollen wir nicht einfach so hinnehmen, denn patriarchale Gewalt hat System! Deshalb haben wir an der Demonstration am 25.11. anlässlich des internationalen Tags gegen patriarchale Gewalt gegen Frauen* teilgenommen. Weiterlesen
Am Bundesparteitag in Augusburg ging sie los, die Kampagne "eine Linke für alle". Inflation, Klima, Krieg – Die Krisen drohen uns zu erdrücken. Gleichzeitig sind die Rechten auf dem Vormarsch und die LINKE läuft Gefahr, bei der nächsten Bundestagswahl aus dem Parlament zu fliegen. Das darf nicht passieren. Wir lassen uns nicht länger gegeneinander ausspielen. Eine gerechte Gesellschaft erkämpfen wir nur gemeinsam. Dafür braucht es eine starke linke Partei, die die Probleme an der Wurzel packt und einen spürbaren Unterschied im Leben der Leute macht. Das hat die LINKE in den letzten Jahren leider nicht geschafft. Daher wollen wir die Partei gemeinsam mit dir erneuern. Damit die Menschen 2025 eine Wahl haben: Weiter nach rechts in die Vergangenheit – oder nach links in eine gerechte Zukunft für Alle. Dafür brauchen wir dich! Zur Kampagnenseite geht es hier. Weiterlesen